Burkart Thierry · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Nur in aller Kürze, im Sinne einer Replik: Die Branche oder der Verband ist nicht grundsätzlich für diesen Vorstoss. Da wäre ich missverstanden worden. Wir [PAGE 394] sagen nur: Um gleich lange Spiesse zu haben, sind wir einverstanden, dass wir das Regulativ der EU übernehmen, insbesondere in Bezug auf den internationalen Transport. Wenn es schon gemacht wird, dann soll es aber in der Schweiz gleich gemacht werden. Es soll nicht zusätzlich reguliert werden, d. h., es soll nicht weiter gehen als die Regelungen in der EU. Deshalb ist es so wichtig, dass man einen Unterschied zwischen der normalen und der verkürzten wöchentlichen Ruhezeit macht. Das wurde in der Kommission klar gemacht. Unter diesem Aspekt kann man der Motion Storni zustimmen, aber man kann sie auch ablehnen, ich habe das ausgeführt; die Arbeiten werden unternommen, sie sind im Gang. Wenn man aber diese Präzisierung vornimmt, kann man dem Vorstoss zustimmen, auch seitens der Branche. Das wollte ich einfach noch klargestellt haben.