Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Ich halte mich gerne an die Spielregeln und spreche hier zur vorliegenden Motion Thorens Goumaz. Diese Motion möchte den Bundesrat beauftragen, Massnahmen zur Innovationsförderung zugunsten der Kreislaufwirtschaft und der Schonung natürlicher Ressourcen zu ergreifen. Das Instrument ist ebenfalls hier in dieser Motion beschrieben. [PAGE 1039]

Nun hat der Ständerat diese Motion im letzten Dezember mit grosser Mehrheit angenommen. Sie haben es gehört: Aktuell befasst sich eine Subkommission Ihrer UREK mit der parlamentarischen Initiative 20.433, "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken", sowie mit weiteren Vorstössen, die bereits angenommen worden sind oder in Bearbeitung sind. Ich habe heute sehr gerne gehört, dass die Subkommission jetzt ihre Arbeit vorerst beendet und einen Vorentwurf zuhanden der UREK-N verabschiedet hat und dass dieser jetzt dort beraten wird. Ich habe ebenfalls gerne gehört, dass sie das Anliegen der Motion, die hier vorliegt, ebenfalls in diesen Vorentwurf aufgenommen hat.

In diesem Sinne kann ich seitens des Bundesrates gerne Folgendes dazu sagen: Der Bundesrat ist der Meinung, dass Sie jetzt nicht noch diese Motion unterstützen müssen. Das hat er Ihnen auch so beantragt, aber nicht aus materiellen Gründen: Wenn Sie schon eine Subkommission eingesetzt haben, wenn diese die Arbeit gemacht und gute Arbeit geleistet hat, wenn das Anliegen jetzt in der Kommission beraten wird und in den Rat kommt, dann ist es wirklich sinnvoll und der einfachste, schnellste und effizienteste Weg, über genau dieses Anliegen und weitere Anliegen im Zusammenhang mit der Kreislaufwirtschaft zu diskutieren. Das unterstützt der Bundesrat gerne.

In diesem Sinne ist das Nein des Bundesrates zu dieser Motion nicht eine materielle Ablehnung, sondern erfolgt rein aus formellen Gründen, weil wir der Meinung sind: Das Anliegen ist aufgenommen, es wurde bearbeitet, und die Diskussionen laufen. Ich möchte mich noch einmal sehr herzlich bei Ihrer Subkommission für die geleistete Arbeit bedanken.