Salzmann Werner · Ständerat · 2021-06-03
Salzmann Werner · Ständerat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2021-06-03
Wortprotokoll
Ich komme aus dem Limpachtal im Kanton Bern, einem Gebiet, in dem Zuckerrüben produziert werden und wo man sich nach Aarberg ausrichtet. Ich habe noch erlebt, wie man die Zuckerrüben von Hand schippte und auszog, dies war vor der Zeit des Vollernters. Mein Herz liegt also absolut bei diesen Zuckerrübenproduzenten.
Über welche Kultur reden wir eigentlich? Die Zuckerrübe wird in tiefgründigen und mittelschweren Böden als ausgezeichnete Kultur im Ackerbaugebiet gesehen und bereichert die Kulturvielfalt. Deswegen ist auch der Anbau von Getreide nach Zuckerrüben ein ideales Glied in der Kette, und unsere Region lebt genau davon. Deshalb sage ich nicht ohne Grund: Unsere Region ist die Kornkammer der Schweiz - nur, um das einmal zu sagen.
Aufgrund der Tiefendurchwurzelung und der langen Beschattung ist die positive Begleiterscheinung des Zuckerrübenanbaus innerhalb der Fruchtfolge eine Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit. Zudem wird den Böden viel Stickstoff entzogen, der dann nicht ins Grundwasser abfliessen kann. Das verbleibende Rübenblatt auf dem Acker hat als organischer Dünger einen positiven Effekt. Die Rübe bindet zudem Kohlendioxid aus der Luft, wandelt Sonnenenergie in Zucker um und setzt Sauerstoff frei. Obwohl die Rüben auf dem Acker kaum mehr als ein halbes Jahr wachsen, liefern sie auf einer Fläche von einem Hektar so viel Sauerstoff, wie 100 Menschen während eines ganzen Jahres zum Atmen brauchen. Das sind 150[NB]000 Liter Sauerstoff am Tag. Somit leistet die Zuckerrübe einen positiven Beitrag zum Klimaschutz. Insgesamt produziert eine Zuckerrübenfläche im Jahr mehr als dreimal so viel Sauerstoff wie die gleiche Fläche Wald. Die Zuckerrübe zeichnet sich zudem dadurch aus, dass sie im Vergleich mit anderen Kulturpflanzen am wenigsten Wasser braucht, weil sie eben tief wurzelt.
Wie Kollege Hegglin bereits gesagt hat, wird Schweizer Zucker gemäss einer unabhängigen Studie um 30 Prozent nachhaltiger produziert als europäischer Zucker. In dieser Studie noch nicht enthalten ist z. B. das Holzkraftwerk in Aarberg. Der Zucker in Aarberg wird zu rund zwei Dritteln mit erneuerbarer Energie produziert, und das ist in Europa eigentlich einzigartig. Dadurch werden auch 15[NB]000 Tonnen CO2 eingespart.
Der überschüssige Zucker, der aktuell auf dem Markt ist, kommt nicht aus Deutschland, sondern vor allem aus Osteuropa, aus Polen und Tschechien. Er wird mit Braunkohle als Energieträger hergestellt. Der im Moment sichtbare Rückgang der EU-Produktion, wie ihn auch Kollege Noser dargestellt hat, ist aus meiner Sicht mit der Schliessung der Zuckerfabriken in Süddeutschland zu erklären. Man hat mit der Aufhebung der Quotenregelung in der EU ein Überangebot produziert, und das wird nun korrigiert. Ich weiss, dass wir über die Zahlen unterschiedliche Auffassungen haben, aber ein Eintreten und eine Anhörung in der WAK könnten das klären.
Zum Grenzschutz hat sich Kollege Hegglin bereits geäussert, dazu sage ich im Detail nichts mehr. Es ist aber absolut unverständlich, weshalb der Bundesrat und die schweizerische Lebensmittelindustrie die schweizerische Zuckerwirtschaft gefährden wollen. Das Resultat wäre, dass viel mehr oder ausschliesslich Importzucker hereinkäme. Wie ich erklärt habe, wird dieser deutlich umweltschädlicher und mit viel schlechterer CO2-Bilanz produziert. Die Lebensmittelindustrie wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten beträchtliche Summen investieren, um nachhaltiger zu werden und auch die CO2-Bilanz zu verbessern. Es ist mir deswegen ein Rätsel, warum hier bei der Zuckerbranche und beim Importzucker mit unterschiedlichen Ellen gemessen werden soll. Bei dem vom Nationalrat nun überwiesenen Gesetzeswortlaut handelt es sich gemäss meinen Informationen um einen Kompromiss der Rübenpflanzer und der Schweizer Zucker AG. Der Bund, aber auch die Lebensmittelindustrie sollen ihren Beitrag leisten. Ohne Grenzschutz leistet die Lebensmittelindustrie gar keinen Beitrag.
Es wurde argumentiert, dass nun auch die Industriezölle abgeschafft werden sollen und dann ein Grenzschutz für Zucker quer in der Landschaft stehe. Es dürfte klar sein, dass Industriezölle und Agrarzölle nichts miteinander zu tun haben. Die Verweigerung eines Grenzschutzes für Zucker könnte zu einem Präzedenzfall für andere Zölle auf Agrarprodukten werden. Der Grenzschutz für Zucker war früher in dieser Höhe nicht erforderlich, da die EU eine Quotenregelung hatte und mehr oder weniger so viel Zucker produzierte, wie in der EU selbst benötigt wurde. Mit der Aufgabe dieser Regelung hat sich das geändert. Eine Abschaffung des Zuckerrübenanbaus in der Schweiz würde dazu führen, dass wir Zucker aus wenig nachhaltiger Produktion importieren. Die Rübe als klimafreundliche Pflanze in der Schweiz würde verschwinden, und die rund 18[NB]000 Hektaren Rübenfläche würden wahrscheinlich für die Futtermittelproduktion verwendet.
Jetzt zu Ihrem Argument, Herr Ettlin: Wenn mehr Futter produziert wird, wird damit Fleisch und Milch gemacht. Beides betrifft in der Schweiz Segmente mit einem Selbstversorgungsgrad von fast 100 Prozent. Was passiert? Der Preis in diesen Segmenten sinkt. Also ist die Schlussfolgerung nicht die richtige. Wir gefährden diese beiden Segmente. Deshalb ist es wichtig, dass die Rüben weiter angepflanzt werden können.
Ich bitte Sie darum, die Minderheit Hegglin Peter zu unterstützen und auf die Vorlage einzutreten. Ich unterstütze natürlich auch den Antrag auf Befristung dieses Grenzschutzes. Damit eröffnen wir der WAK-S die Möglichkeit, die involvierten Verbände anzuhören, mit ihnen zu diskutieren und eine gute Lösung zu erarbeiten.