Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Abhängigkeiten können durch verschiedene Massnahmen vermindert werden. So werden beispielsweise kritische, lebenswichtige Güter gelagert. Ein anderes Beispiel ist der Erhalt und Aufbau von spezifischen Fähigkeiten in sicherheitsrelevanten Technologiebereichen. Weiter können Abhängigkeiten reduziert werden, indem die Instandhaltung von kritischen Systemen in der Schweiz erfolgt. Nicht zuletzt trägt die Beschaffung von Ersatzteilpaketen dazu bei, dass der Betrieb solcher Systeme auch bei geschlossenen Grenzen aufrechterhalten werden kann. In Bereichen, welche für die Schweiz sicherheitsrelevant sind, werden Waren und Dienstleistungen, wenn immer möglich, in der Schweiz beschafft. Das Beschaffungsrecht liefert dazu die rechtliche Grundlage. Es ermöglicht beispielsweise direkte Vergaben an Unternehmen, die für die Landesverteidigung wichtig sind. Eine vollständige Unabhängigkeit der Schweiz ist in einer globalisierten Welt aber auch in sicherheitsrelevanten Bereichen nicht möglich.