Stöckli Hans · Ständerat · 2021-06-07
Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2021-06-07
Wortprotokoll
Ich begrüsse es, dass der Bundesrat den Handlungsbedarf bei elektronischen Rezepten anerkennt und einheitliche Vorgaben für die Ausgabe und die Einlösung von E-Rezepten aufstellen will. Es ist aber wichtig, dass dies sowohl im Rahmen des elektronischen Patientendossiers gemacht wird als auch für Menschen, die dann nicht das elektronische Patientendossier benutzen, damit auch sie die E-Rezepte verwenden können.
Ich bin auch froh, dass der Bundesrat die Ausführungsbestimmungen erlassen will. Ich bitte ihn aber, dies nicht tröpfchenweise zu machen, sondern möglichst zeitnah, damit eben auch die Praktikabilität der E-Rezepte getestet werden kann. Die Regeln müssen eingehalten werden, das ist ja allen bekannt. Bekanntlich ist die digitale Transformation mit Investitionen sowohl in Hard- als auch in Software verbunden. Namentlich die steigenden Anforderungen an den Datenschutz und an die Datensicherheit sind mit steigenden Kosten verbunden. Es ist etwas kurz gegriffen, Herr Bundesrat, wenn Sie sagen, das sei ja zum Teil bereits in den Tarifen abgedeckt und wenn die Tarifpartner das wollten, dann könnten sie entsprechende Anpassungen vornehmen.
Wir sprechen von einem Paradigmenwechsel, welcher neue Arbeitsabläufe vorsieht. Die Digitalisierung geht eben über das Heutige hinaus. Es gibt neue Zusammenarbeitsformen, und ich denke, das wird dann notwendigerweise auch in die Entschädigung der Aufwände mit aufgenommen werden müssen.
Glauben Sie nicht, Herr Bundesrat, dass dies gemacht werden soll? [PAGE 501]