Thurnherr Walter · 2021-06-08

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt Ihnen die Annahme dieses Postulates.

Ich glaube, bereits die Evaluation der ersten Phase der Covid-19-Krise hat gezeigt, dass es in Bezug auf die Krisenstäbe noch Fragen zu beantworten gibt; das Thema ist ja nicht neu. Zu Beginn der Krise sind sehr viele Stäbe geschaffen worden: Haben wir zu viele Stäbe? Wie war die Zusammenarbeit zwischen diesen Stäben, und wie wurden sie eingesetzt? Der Bundesrat wünscht auch eine verbesserte Ausbildung der Führungs- und Schlüsselpersonen im Krisenmanagement. Entsprechende Aufträge sind bereits erteilt. Wir sind auch an der Folgeauswertung. Der thematische Fokus in Phase zwei wird auf der Zusammenarbeit mit den Kantonen, mit der Wissenschaft, mit internationalen Akteuren liegen und eben auch auf dieser strategischen Ausbildung.

Die bisherigen Erkenntnisse fliessen auch in die neue Gesamtplanung der Grossübungen mit ein, welche die Bundeskanzlei mit dem VBS in Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsverbund Schweiz erarbeitet. Diese Planung wird dem Bundesrat demnächst unterbreitet. Es gibt sicher noch einiges zu tun. Zu den sogenannten Missverständnissen des Sicherheitsverbundes Schweiz äussere ich mich hier nicht, aber es ist schon so, dass wir sehr viele Übungen haben. Mit Übungen kann man nicht jede Krise bewältigen, aber man kann zumindest versuchen, die Dinge zu üben, die man auch üben kann.

In diesem Sinne sind wir sehr einverstanden mit dem Postulat.