Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Ich berichte über den Realisierungsstand der Motionen und Postulate, die zwei Jahre nach der Annahme noch nicht erfüllt sind. Es geht hier um die Motion 17.4026, "Digitaler Ratsbetrieb bis 2020". Es ist eine Motion des Nationalrates, ursprünglich eingereicht von Nationalrat Frehner. Die Motion beauftragt die Verwaltungsdelegation, die Digitalisierung des Rats- und Kommissionsbetriebs voranzutreiben und den Parlamentsdiensten die dafür notwendigen Aufträge zu erteilen.

Die Gruppe Parlaments-IT, PIT genannt, hat die Roadmap zur Umsetzung der Motion geprüft und eine Stellungnahme zuhanden der Verwaltungsdelegation erarbeitet. Die Vorschläge der PIT wurden in die Roadmap eingearbeitet, welche von der Verwaltungsdelegation im November 2020 definitiv verabschiedet wurde. Für die Parlamentsdienste sind damit die Ziele, die Prioritäten und die Vorgaben für die Umsetzung vorgegeben. Die Umsetzung geschieht in einzelnen Projekten. Ein erstes sichtbares Ergebnis dieser Arbeiten ist das Parlnet. Das Projekt Curia plus zur Digitalisierung der Geschäftsprozesse des Parlamentes befindet sich in der Realisierungsphase, die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2023 vorgesehen.

So weit mein Bericht über den Realisierungsstand.