Flach Beat · Nationalrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Dieser Antrag auf Nichteintreten, der hier zur Armeebotschaft vorgebracht wird, wird unter anderem damit begründet, dass sich die Armee komplett falsch vorbereite. Als Beweis wird die Covid-19-Pandemie herangezogen. Es sei früher am tatsächlichen Bedürfnis vorbeigeplant worden. Es mag tatsächlich sein, dass man nicht wirklich gut vorbereitet war. Aber nicht nur die Armee, sondern auch die gesamte Gesellschaft war nicht auf diese Situation vorbereitet.

Man muss schauen, was denn die Armee in diesem Bereich getan hat. Wenn man das analysiert, dann stellt man fest, dass vielleicht nicht genauso viele Leute im Sanitätsdienst ausgebildet waren, wie wir es gerne gehabt hätten, dass es vielleicht ein paar Krankenfahrzeuge mehr gebraucht hätte und dass es vielleicht auch eine grössere und bessere Lagerhaltung von Schutzmasken gebraucht hätte. Aber im Grossen und Ganzen hat die Armee ihren Job gemacht, sie ist bereit gewesen. Wir waren als eines der wenigen Länder auf dieser Welt auch in der Lage, innerhalb von sehr kurzer Zeit sehr viele Personen aufbieten zu können, um allenfalls zu helfen und die Spitzen in den Spitälern zu brechen.

Wenn Sie also jetzt sagen, die Armee plane mit dieser Armeebotschaft und der Beschaffungspolitik an den Bedürfnissen und an den realistischen Bedrohungen vorbei, weil man auch hier beispielsweise wieder Radschützenpanzer hat, dann müssen Sie ein bisschen aufpassen, ob das tatsächlich zutrifft. Denn wenn man jetzt Schutzmasken, Schutzanzüge, Spitalbetten, Atemgeräte usw. beschafft und der Armee die Schutzfahrzeuge wegnimmt, bedeutet das nicht, dass die Armee diese in zwanzig Jahren nicht doch brauchen wird. Dann würde es wahrscheinlich heissen, die Armee habe komplett am tatsächlichen Bedarf vorbei geplant und beschafft.

Ich glaube, es gibt die alten Bedrohungen immer noch. Die alten Bedrohungen können auch wiederkommen. Darum ist es wichtig, dass wir ein gutes, ausgewogenes Sicherheitsdispositiv haben.

Die Sicherheitspolitische Kommission Ihres Rates berät vor allen Dingen Beschaffungsgeschäfte. Das ist eigentlich schade. Die Bundesrätin hat ja angekündigt, dass sie uns in Zukunft mehr in die Sicherheitspolitik einbinden möchte. Für die Grünen ist es offenbar so, dass alles, was mit Sicherheitspolitik und mit schwerem Gerät zu tun hat, von Übel ist. Für uns ist es vielleicht auch ein wenig ein Übel, aber es ist ein notwendiges Übel. Wir haben auch keine Freude an diesen 2,3 Milliarden Franken. Wir halten sie aber für verhältnismässig, und wir halten überhaupt die ganzen Beschaffungen, die hier abgebildet sind, für verhältnismässig. Die nächsten und die übernächsten Bedrohungssituationen können wir genauso wenig voraussehen wie der Bundesrat oder wie alle anderen. Absolute Sicherheit wird es hier nie geben.

Ich bitte Sie im Namen der grünliberalen Fraktion, auf die Vorlage einzutreten und allenfalls den Minderheiten zu folgen, wie es Ihnen mein Kollege Pointet jetzt vorstellt.