Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Hier geht es jetzt um die Befristung der Medienförderung, und natürlich besteht auch ein direkter Zusammenhang zwischen der Bemessungshöhe, die wir vorhin besprochen haben, und der Dauer der Förderung. Ihre Kommission ist der Meinung, dass die vom Nationalrat festgelegte Dauer der Medienförderung in allen drei Bereichen mit fünf Jahren zu kurz ist. Wir sind bereit, darauf einzuschwenken, dass die Förderung in allen drei Bereichen in Zukunft befristet sein soll, das heisst gemäss Absatz 2ter auch die Ermässigung der Zustellung der abonnierten Zeitungen. Diese Förderung ist ja heute nicht befristet. Wir schliessen uns dem Nationalrat an, eine homogene Lösung anzustreben, wonach also die Förderung der gewöhnlichen Zustellung der abonnierten Zeitungen wie auch der Sonntags- und Frühzustellung sowie die Förderung der Online-Medien zeitlich befristet sein sollen.

Wir beantragen aber dem Nationalrat im Sinne eines Kompromisses, diese Dauer bei sieben Jahren festzulegen. Zweck davon ist, dass wir damit auch eine gewisse Planungs- und Investitionssicherheit dieser Unternehmungen garantieren und nach vier Jahren die Evaluation der Wirkungen dieser Förderung anzugehen ist. Entsprechend ist die Bestimmung in Artikel 5 Absatz 2 des Online-Medien-Fördergesetzes anzupassen. Demnach hat die Überprüfung der Wirkungen und der Wirtschaftlichkeit nach vier Jahren und nicht, wie es der Nationalrat beschlossen hat, nach drei Jahren zu erfolgen. Der Nationalrat legte ja diesen drei Jahren eine maximal fünfjährige Befristung der Medienförderung zugrunde.