Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Die Sicherheitspolitische Kommission hat an ihrem Seminar vom 26. Oktober letzten Jahres während eines ganzen Tages Informationen zu autonomen Waffensystemen gesammelt. Neue Kriegsformen und eine neue internationale Sicherheitsordnung waren dabei ein Thema.

Die Schweiz hat Drohnen vor allem an der Grenze im Einsatz. Im Moment ist dies nicht möglich, weil der Lieferant nicht rechtzeitig liefern konnte. Die Drohnen dienen zur Überwachung und zur Kontrolle eines Gebiets und sind nicht bewaffnet. Um solche Drohnen handelt es sich im vorliegenden Postulat grundsätzlich nicht.

Wir wissen aus Berichten, wie Drohnen in einem Krieg eingesetzt werden können. Nagorny Karabach war ein Beispiel dafür, wie Drohnen bewaffnet und gezielt eingesetzt werden. Wir finden, dass die Schweiz ein Interesse daran haben muss, dass der Einsatz von Drohnen auch international ein Thema wird. Dies wird auch in einem weiteren, zusätzlichen Postulat gefordert. Es darf nicht sein, dass terroristische oder kriminelle Organisationen mit dieser zum Teil sehr kostengünstigen Technologie ihr Unwesen treiben.

Wir fordern den Bundesrat auf, einen Bericht darüber zu verfassen, wie die Schweizer Armee, unsere Sicherheitsorgane und der Bundesrat das Thema der Drohnen wahrnehmen. Kennen wir die Auswirkungen eines Einsatzes? Werden in Zukunft bei uns ebenfalls vermehrt Drohnen, allenfalls auch bewaffnete, eingesetzt? Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es, um den Einsatz von Drohnen zu regeln? Wie wappnet man sich, um Drohnenangriffe abzuwehren? Das ist eine nicht abschliessende Reihe von Fragen, die nach den vielfältigen Informationen unseres Seminars offengeblieben sind. Der Bundesrat wird nun gebeten, mit der Beantwortung der Fragen in einem Bericht aufzuzeigen, wie er Drohnen in Zukunft einzusetzen gedenkt oder wie er diese Frage regeln will.

Die Waffen der Zukunft werden sich ändern, neue Technologien werden genutzt werden. Die Schweiz und die Schweizer Armee sollen gewappnet sein. Sie sollen nicht in einem rechtsfreien Raum handeln müssen oder können. Mit dem Postulat der Sicherheitspolitischen Kommission wollen wir uns langfristig auch an den strategischen Geschäften beteiligen, wie dies der Bundesrat ja auch wünscht und beschlossen hat. Das Postulat wurde von der Kommission mit 18 zu 7 Stimmen genehmigt, allerdings wurde kein Minderheitsantrag eingereicht.

Ich bitte daher den Rat, das Postulat so zu unterstützen.