Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Der Bundesrat teilt die Sorgen um die Zivilschutzbestände. Im Juni 2017 hat er das VBS beauftragt, zusammen mit dem WBF die Alimentierung der Bestände von Armee und Zivilschutz zu analysieren und bei [PAGE 1139] Bedarf Vorschläge zu unterbreiten. Innerhalb dieser Arbeiten prüfen wir Optionen zur teilweisen Integration von Zivildienstpflichtigen in den Zivilschutz, so wie es das Postulat und auch die Kantone verlangen. Es wurde geprüft, ob dazu Anpassungen von Rechtsgrundlagen oder gar der Verfassung nötig sind.

Die Analyse hat ergeben, dass eine Teilintegration der Zivildienstpflichtigen in den Zivilschutz möglich ist. Hierfür wäre eine Revision des Zivildienstgesetzes und des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes notwendig. Die Machbarkeit und die Auswirkungen verschiedener Optionen in diese Richtung werden noch vertieft geprüft. Die Resultate dieser Abklärungen fliessen in den ersten Teil des Berichtes zur Alimentierung der Armee und des Zivilschutzes ein. Dieser erste Berichtsteil wird bis im Sommer vorliegen. Der Bundesrat wird ihn nach den Sommerferien 2021 an die eidgenössischen Räte überweisen. Das Anliegen des Postulates ist in die laufenden Arbeiten zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz aufgenommen worden.

Deshalb beantragt der Bundesrat, das Postulat anzunehmen.