Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates fordert den Bundesrat mit ihrem Postulat auf, in einem Bericht die Auswirkungen der Drohnentechnologie auf die Sicherheit der Schweiz darzulegen. Die Drohnenentwicklung schreitet in hohem Tempo voran. Das bringt ein ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko mit sich, auf das wir vorbereitet sein müssen. Jüngst spielten Drohnen im Krieg um Nagorny Karabach eine wichtige Rolle. Auch in anderen Kriegen und Konflikten, zu denken ist beispielsweise an Syrien und Libyen, kamen Drohnen zum Einsatz. Im Herbst 2019 wurde in Saudi-Arabien eine wichtige Ölanlage mit Kampfdrohnen angegriffen, und zwar von einem nicht staatlichen Akteur.

Zivile Drohnensysteme sind oftmals auf einem hohen technologischen Stand, der sich kaum von militärischen Standards unterscheidet. Die freie Verfügbarkeit von solchen Systemen auf dem Markt führt dazu, dass der Gebrauch tendenziell steigen wird. Vor allem kleine Drohnen, insbesondere die frei verfügbaren Modelle bis rund 30 Kilogramm, sind bezüglich Schutzmassnahmen eine Herausforderung. Sie sind inzwischen sehr leistungsfähig und können für vielfältige Aufgaben eingesetzt werden. Für herkömmliche Überwachungsmittel sind sie jedoch schwer zu erkennen. Solche Drohnen sind im unteren Luftraum eine erhebliche Bedrohung. Ich erinnere beispielsweise an den Zwischenfall von London-Gatwick im Jahr 2018. Die Entwicklungstendenzen im Bereich der Drohnentechnologie zeigen, dass wir diese kontinuierlich mitverfolgen und uns danach ausrichten müssen.

Aus diesen Gründen begrüsst der Bundesrat das Postulat der SiK des Nationalrates und beantragt dessen Annahme.