Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Das vorliegende Postulat fordert den Bundesrat auf, über die Umsetzung des Zehn-Punkte-Massnahmenpakets aus dem Bericht "Militärethik in der Schweizer Armee" aus dem Jahre 2010 Bericht zu erstatten.

Diese zehn Massnahmen werden bereits weitgehend umgesetzt. Dort, wo wir Optimierungspotenzial orten, verbessern wir die Situation fortlaufend. Für die Armeeangehörigen gelten die Grundrechte auch während des Dienstes. Das Dienstreglement hält dies klar fest. Jeder Armeeangehörige hat die Pflicht, die Menschenrechte und die Würde der Menschen in [PAGE 1142] ihrer Vielfalt und ohne Diskriminierung zu achten. Niemand darf wegen des Geschlechts, der ethnischen oder nationalen Zugehörigkeit, der Sprache, der Religion, der sexuellen Orientierung oder einer Behinderung benachteiligt werden. Die Lehrpläne der Armee beinhalten deshalb die Themen Militärethik und Gleichstellung. Die Armee bildet ihre Kader entsprechend aus und sensibilisiert sie auf Themenbereiche wie Rassismus, Extremismus und Diskriminierung. Auch die Rekrutinnen und Rekruten werden betreffend Rassismus, Extremismus und Diskriminierung sensibilisiert und über die armeeinternen Anlauf- und Beratungsstellen informiert.

In Bereichen, bei denen wir Lücken feststellen, beheben wir diese. So habe ich gestützt auf einen Bericht der Internen Revision VBS die Armeeführung mit der Erarbeitung einer Gender- und Diversity-Perspektive beauftragt. Diese wird noch in diesem Jahr vorliegen und Verbesserungsmassnahmen vorsehen.

Zurzeit wird die Fachstelle Diversity ausgebaut. Neu wird sich ein fünfköpfiges Team um die Themen Diversity und Frauen in der Armee kümmern. Dieses Team wird dem Chef Kommando Ausbildung direkt unterstellt. Wir beabsichtigen zudem, bis Ende Jahr eine unabhängige Vertrauensstelle für Armeeangehörige zu schaffen. Der Bundesrat wird voraussichtlich in Kürze darüber entscheiden. Diese neue Stelle soll die bestehenden Beratungsdienste und Fachstellen ergänzen und sich ab 2022 prioritär mit systemischen Problemen wie Sexismus, Homophobie oder Mobbing befassen.

Mit Blick auf die laufende Umsetzung dieser Massnahmen bringt ein Postulatsbericht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Mehrwert. Der Bundesrat beantragt entsprechend die Ablehnung des Postulates.