Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen kurz begründen, warum diese parlamentarische Initiative in mehrerlei Hinsicht wirklich nicht angebracht ist und man ihr keine Folge geben sollte. Zunächst haben wir gar keinen Handlungsbedarf: Es ist gar kein Projekt in der Pipeline, bei dem es um Olympische Spiele geht. Wenn Sie die parlamentarische Initiative Semadeni lesen, dann sehen Sie, dass es darum geht, im Sportförderungsgesetz die Unterstützung Olympischer Spiele durch den Bund dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Es gibt aber gar kein Projekt. Dann kann man auch über nichts abstimmen. Nur schon aus diesem Grund ist die parlamentarische Initiative nicht angebracht.

Wenn wir der Initiative Folge geben würden, würde das bedeuten, dass wir einen Gesetzgebungsprozess für ein Phantomprojekt in Gang setzen müssten, und das erst noch über die Kommission Ihres Rates. Es steht hier also eine Lösung im Raum, bei der wir das Problem dazu noch nicht entdeckt haben.

Ich war jetzt zweimal dabei, als es darum ging, Projekte zu diskutieren. Sowohl beim Projekt Graubünden als auch beim [PAGE 1146] Projekt Sion hätte es bei allen Bundesbeschlüssen, die wir damals angenommen haben, immer Möglichkeiten gegeben, einen referendumsfähigen Bundesbeschluss zu machen. Dafür braucht man keine Änderung des Sportförderungsgesetzes; das ist unnötig. Man kann einen Bundesbeschluss, auch wenn es um die Finanzen von Olympischen Spielen geht, so gestalten, dass der inhaltliche Bundesbeschluss referendumsfähig ist. Dazu sind zwei relativ triviale Anträge nötig, die man stellen kann.

Ich möchte noch etwas erwähnen: Wir haben vor noch nicht allzu langer Zeit, vor der Beratung des Blocks der Vorstösse zum VBS, das Postulat 21.3022 angenommen. Wir haben gesagt, dass der Bundesrat untersuchen und einen Bericht dazu schreiben soll, wie man die Finanzierung von oder die Beteiligung an Olympischen Spielen und Grossanlässen in Zukunft regeln kann. Wir haben also dem Bundesrat ein Postulat zur Beantwortung übergeben. Deshalb besteht jetzt kein Handlungsbedarf, um schon wieder eine Gesetzgebung für ein Phantomprojekt zu machen.

Ich möchte noch etwas dazu sagen: Die Olympischen Spiele werden in Bezug auf die Bundesunterstützung immer - ich sage dem einmal so - überzeichnet. Der Konstruktionsfehler dieser parlamentarischen Initiative ist dann noch ein anderer: Wenn Sie explizit die Olympischen Spiele als Begriff hineinnehmen, dann sind das eigentlich genau zwei Anlässe, die gemeint sind, nämlich die Olympischen Winterspiele und die Olympischen Sommerspiele. Wenn es dann z. B. um eine Fussball-Europameisterschaft, um eine Fussball-Weltmeisterschaft oder um andere Grossanlässe im sportlichen, vielleicht aber auch im kulturellen Bereich geht, dann wäre das nicht einmal abgedeckt.

Aus all diesen Gründen beantrage ich Ihnen klar, nicht auf diese parlamentarische Initiative einzugehen. Sie ist schlicht von der Zeit überholt, sie ist unnötig.

Als abschliessendes Wort Folgendes: Ja, ich würde mir persönlich sehr stark wünschen, dass endlich wieder einmal Olympische Spiele - wahrscheinlich Winterspiele - in der Schweiz stattfinden würden. Denn alle beklagen sich immer, in anderen Ländern seien diese Spiele nicht nachhaltig, man baue zu viel usw. Hier vor der Haustüre - schauen Sie zum Beispiel nur durch das Fenster der Galerie des Alpes - ist alles in kleiner Distanz vorhanden. Die Schweiz wäre prädestiniert, um Olympische Winterspiele durchzuführen. Wir müssten gar nicht so viel bauen. Die Bevölkerung war leider nie für ein solches Projekt zu haben. Aber wir könnten effektiv aufzeigen, dass man Olympische Spiele nachhaltig und ohne eine "Anbauschlacht" umsetzen könnte. Das war mein kleiner Werbespot.

Ich bitte Sie, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.