Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-12-04

Wortprotokoll

Ich bemühe mich, zunächst die Frage von Herrn Beck zu beantworten, so gut ich das kann. Diese Änderung wurde bei den SBB, bei der Post und bei Swisscom bereits vorgenommen; das Parlament hat da auch mitgemacht. Deswegen wollen wir es aus Gründen der Konsequenz bei Skyguide auch machen. Wir führen die International Accounting Standards (IAS) aber nicht formell ein, sondern wir schaffen die Rechtsgrundlage dafür, dass die IAS dereinst angewendet werden könnten.

Die schweizerische Börse akzeptiert die Rechtsnormen der IAS; sie sind also insofern kompatibel. Die Diskussion muss im Rahmen der Corporate Governance geführt werden. Das ist eine Diskussion, die beispielsweise in der WAK des Ständerates geführt wird. Zuhanden der WAK des Ständerates hat das Finanzdepartement einen Überblick und eine Zusammenstellung aller Zahlungen verfasst, die der Bund diesbezüglich gemacht hat. Diese Zusammenstellung habe ich nicht bei mir; ich verweise auf sie. Im Parlament wird diese Frage diskutiert und behandelt. Ich hoffe, in diesem Sinne die Aufklärung über die Frage, die Sie zu Recht beschäftigt, gegeben zu haben.

Was das Geschäft selber betrifft, kann ich nur Folgendes sagen: Die Kommission ist einstimmig für Eintreten und Zustimmung zu allen Artikeln. Die beiden Berichterstatter haben die ganze Problematik total ausgeleuchtet und Ihnen vorgetragen, sodass ich keinen Grund dafür sehe, auch nur ein Kapitel davon zu repetieren. Das Einzige, was ich mir wünschen würde, ist, dass die Einhelligkeit und die Einmütigkeit hinsichtlich dieses Geschäftes, doch auch in anderen Dossiers, die den Flugverkehr betreffen, vorhanden sein könnten.