Noser Ruedi · Ständerat · 2021-06-09

Wortprotokoll

Nur ganz kurz, ich möchte zwei Dinge richtigstellen:

1.[NB]Die Beschwerde gegen die Kirchen wurde vom Bundesgericht nicht abgelehnt, sondern ist gegenstandslos; diejenigen Kreise, die die Beschwerde gemacht haben, haben die Abstimmung gewonnen. Die Beschwerde wurde nicht mehr substanziell behandelt. Ich wäre sehr interessiert gewesen, dieses Resultat zu kennen, aber es hat keines gegeben.

2.[NB]Herr Kollege Rechsteiner, Sie geben mir hellseherische Fähigkeiten. Der Vorstoss wurde im September 2020 eingereicht, also lange vor dem Entscheid über die Konzernverantwortungs-Initiative. Ich wusste nicht, ob wir gewinnen oder nicht gewinnen. Das als Retourkutsche zu bezeichnen, finde ich unfair. Ich kann Ihnen einfach noch einmal sagen, was mich motiviert hat, diesen Vorstoss zu bringen: Der Hintergrund war, dass Alliance F, der Dachorganisation der Frauen, die Gemeinnützigkeit abgesprochen wurde. Zudem war es auch die Kampagne zum Jagdgesetz.