Töngi Michael · Nationalrat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Im Gesetz steht, dass wir die Massnahmen nach drei Jahren evaluieren. Dann müssen wir selbstverständlich auch evaluieren, ob die Online-Medien-Förderung funktioniert hat und was man verbessern müsste. In diesem Sinn kann man nicht im luftleeren Raum ein neues Gesetz machen. Es ist vielmehr sicher sinnvoll, wenn man aufgrund der Erfahrungen, die wir jetzt mit diesen neuen Massnahmen machen, auch in eine neue Debatte startet. Sonst haben wir einfach die Lücke, die ich beschrieben habe.