Rieder Beat · Ständerat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Ich werde es vermeiden, zwischen die Fronten unserer Sicherheitspolitiker zu geraten; da kann man sich nur blaue Flecken holen, das habe ich gemerkt. Mein Anliegen, das hinter diesem Postulat steht, ist eher ein finanzpolitisches.

Wir sind nun offensichtlich in einer Phase, in der wir uns bereits daranmachen könnten und sollten, das Krisenmanagement während der Covid-19-Krise zu beurteilen und mögliche strukturelle Anpassungen vorzunehmen. Die Corona-Krise überfordert nicht nur viele Menschen, sondern offensichtlich auch viele staatliche Organe. Daher ist eine schnelle und zeitnahe Überprüfung von Prozessen die beste Krisenbewältigung.

Beim VBS geht es offensichtlich schneller, als ich das je geglaubt habe. Der Bundesrat ist bereit, sich zur Armeeapotheke Gedanken zu machen. Ich bin erfreut, dass der Bundesrat beantragt, mein Postulat betreffend einen Bericht über die möglichen zukünftigen Aufgabenfelder der Armeeapotheke anzunehmen, und dass er die Aufgaben, Kompetenzen, den Ressourcenbedarf, die Prozesse und die Organisation der Landesversorgung in diesem Bereich überprüfen will. Wie in meiner Begründung des Postulates erwähnt, sollte gemäss Gesetz die Armee die Bundesverwaltung mit Sanitätsmaterial und Arzneimitteln versorgen. Sie hatte von Swissmedic einzig die Bewilligung für die Herstellung und den Grosshandel von Arzneimitteln.

Im Rahmen der Covid-19-Pandemie wurde die Armeeapotheke für alles Mögliche gebraucht, und zwar für fundamentale Anschaffungen von wichtigen und notwendigen medizinischen Gütern für die ganze Schweiz. Als Mitglied der Finanzkommission wurde mir schnell einmal bewusst, welche unglaublichen Volumen die Armeeapotheke innert kürzester Zeit zu bewältigen hatte. Ich habe mir das kurz herausgeschrieben: Vor 2018 hat die Armeeapotheke für wenige Millionen Franken solches Material beschafft, im Jahre 2020 dann für mehrere hundert Millionen Franken; der Gesamtbetrag ging sogar über die Milliardengrenze. Es war das 150-Fache des Beschaffungsvolumens in der Zeit vor der Covid-19-Krise. Da ist es selbstverständlich, dass Fehler passieren. Es ist nicht ungewöhnlich, dass diese Strukturen nicht bereit waren, diese Volumina aufzufangen und die Krise zu bewältigen. Die Probleme der Armeeapotheke während der Covid-19-Krise zeigen den dringenden Reformbedarf dieses Teils des schweizerischen Sicherheitssystems. Die entsprechenden Kritiken in den Medien kennen Sie, sie sind nur teilweise berechtigt. Zum Teil ist eben auch die Aussergewöhnlichkeit der Situation verantwortlich.

Soll nun die Armeeapotheke der Sanitätsabteilung und den dazugehörigen Fachleuten unterstellt werden, oder soll sie zum Logistikstab gehören? Soll und kann man die Leistungsfähigkeit der Armeeapotheke steigern? Für welche Beschaffungen soll die Armeeapotheke zuständig sein? Muss sie eventuell im Hinblick auf eine zukünftige Krise reorganisiert werden? Die Beantwortung dieser Fragen würde ich von einem solchen Bericht erwarten. Es stimmt mich positiv, dass der Bundesrat nun seinen Beitrag zur Bewältigung und Restrukturierung der Prozesse leisten will.

Ich bitte Sie daher, das Postulat anzunehmen.