Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2002-12-05

Wortprotokoll

Mit dieser Revision des Zivildienstgesetzes soll in Artikel 4 Absatz 1 Litera c die Forschung als Einsatzbereich gestrichen werden. Es wird in der Botschaft dargelegt, dass dies geschehe, damit in Zukunft Missbräuche, die heute insbesondere in diesem Bereich stattfinden, verhindert werden können. Dies ist zu akzeptieren; es wurde denn auch in der Kommission nicht bestritten. Es gibt heute aber verschiedene Forschungsinstitutionen, die als Einsatzbetriebe anerkannt wurden, wo die Erfahrungen mit Zivildienstleistenden sehr positiv sind und wo die Zivildienstleistenden auch eine wesentliche Unterstützung der Tätigkeiten dieser Institutionen bedeuten.

Um meine Interessenbindungen offen zu legen: Wir haben auch im Kanton Graubünden solche Institutionen, so das Physikalisch-Meteorologische Observatorium Davos. Es wäre stossend, wenn solche Einsätze inskünftig nicht mehr möglich wären. Es stellt sich deshalb ganz konkret die Frage, ob und wie solche Einsätze unter dem neuen Gesetz - allenfalls unter anderem Titel - noch möglich sind.

Herr Bundesrat, darf ich Sie um Ihre Stellungnahme zu diesem Problem bitten.