preparatory:AB 284750
Ettlin Erich · Ständerat · Obwalden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2021-06-14
Wortprotokoll
Zuhanden der Materialien: Am 18. Dezember 2020 hat das Parlament die Änderung des AHV-Gesetzes, das war Geschäftsnummer 19.057, verabschiedet, um die Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden generell zur systematischen Verwendung der AHV-Nummer zu ermächtigen. In diesem Rahmen wurden die Artikel 50d und 50g AHVG durch die Artikel 151b bis 153i AHVG ersetzt. Um die Koordination mit dem vorliegenden Entwurf zu gewährleisten, müssen die korrekten Verweise integriert werden. Ausserdem muss gegebenenfalls "Versichertennummer" beziehungsweise "AHV-Nummer" durch "systematische Verwendung der AHV-Nummer" ersetzt werden.