Z'graggen Heidi · Ständerat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Es war am 27. Juli 1980. Erinnern Sie sich an diesen Tag? Es war ein Sonntag, ein wunderschöner Sommertag - bis zu dem Zeitpunkt schön, als spätabends der Telefonanruf kam. Es war an diesem Tag vor 41 Jahren, als die schöne Schwester meiner Mutter mit 36 Jahren bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam, mit ihr ihr Mann mit 39 Jahren, die kleine Tochter mit sechs Jahren und der kleine Sohn mit elf Jahren. Unsere Familie wird diese Tragödie nie vergessen.

Gleich erinnern sich die Angehörigen der zwanzig Opfer an den 4. August 2018, an das Unglück am Piz Segnas. Der Unfall der Ju-Air ist untypisch für die Schweiz. Es hat mich erschüttert, den Sust-Bericht zu lesen. Was dort steht, passt nicht zur schweizerischen Sicherheitskultur, zum Verständnis von Sicherheit, Genauigkeit, Sorgfältigkeit in unserem Land.

Wir müssen als Staat die Vorkehrungen treffen, damit solche Schicksale und Tragödien wenn immer möglich verhindert werden können. Die erste Verantwortung liegt natürlich bei den Betreibern und dort bei allen Mitarbeitern auf allen Stufen. Die Führung dieser sicherheitskritischen Unternehmen hat eine besondere Verantwortung. Die Behörde aber, hier das UVEK oder das BAZL, kann nur, muss aber genau hinschauen und überprüfen, unabhängig, mit kritischer Distanz. Das ist gerade in spezifischen Branchen, wo sich viele kennen, eine zusätzliche Herausforderung für die Behörde.

Die Antworten auf die Fragen 6, 7 und 8 der Interpellation zeigen, dass Prozesse und Instrumente für die Überwachung beim BAZL vorhanden sind. Gemäss Sust-Bericht haben sie aber beim Ju-Air-Unglück nicht immer gegriffen. Teilweise konnten externe Hinweise ans BAZL nicht mehr gefunden werden, teilweise wurden durch die Betreiber die BAZL-Auflagen für Kontrollen bei der Ju-Air nicht umgesetzt, und somit wurden auch keine Konsequenzen daraus gezogen, so, wie sie eigentlich nach der Antwort auf die Fragen 6 und 7 hätten erfolgen sollen.

Das UVEK gab ja eine unabhängige Überprüfung des BAZL beim niederländischen Luft- und Raumfahrtinstitut (NLR) in Auftrag. Diese Untersuchung ist abgeschlossen. Ich begrüsse es und finde es natürlich gut, dass das BAZL bereits nach der Sust-Untersuchung Massnahmen umgesetzt hat.

Die Untersuchung und der Bericht des NLR zeigen keine systemischen Defizite bei der Aufsicht und eine grosse Fachkompetenz beim BAZL. Es sind also keine Risiken vorhanden, die sofortiges Handeln erfordern. Aber das NLR hat eine Reihe von Empfehlungen abgegeben, um das Aufsichtswesen zu optimieren. Ich gehe davon aus, dass diese so schnell als möglich umgesetzt werden.

Erinnern Sie sich an den 23. Mai 2021? An diesem Tag ereignete sich der Seilbahnabsturz in Italien mit 14 Toten. Auch diese Familien werden sich immer an diesen Tag erinnern. [PAGE 644] In der Schweiz haben wir neben der zivilen Luftfahrt mit der Flugsicherung durch Skyguide auch viele Seilbahnen und Eisenbahnen. Die Sicherheitsaufsichtsbehörde ist gefordert, auch hier systematisch hinzuschauen und zu beaufsichtigen. Das UVEK ist sehr gefordert, sicherzustellen, dass die Sicherheit die oberste Maxime ist. Beim Safety Office im UVEK muss diese systematische Aufsicht im Vordergrund stehen.

Die Bedeutung der Sicherheit muss unterstrichen werden. Bei sicherheitsrelevanten Unternehmen, sei es in der Aviatik, sei es bei Seilbahnen, sei es bei Eisenbahnen des Bundes, muss die Sicherheit vor Umweltaspekten, vor politischen und vor finanziellen Aspekten stehen. Hier gibt es für mich keine Zielkonflikte. Die Sicherheit geht vor.

Ich erwarte und erhoffe mir, dass bei den strategischen Zielen des Bundesrates für diese Unternehmen die Sicherheit als oberste Maxime wieder stärker in den Vordergrund gestellt wird. Dazu gehört natürlich im Wesentlichen ein straffreies Meldewesen, die Just Culture. Hierzu wird ja ein Bericht des Bundesrates erwartet. Ich bin sehr gespannt auf die Ausführungen.