Hefti Thomas · Ständerat · 2021-06-16

Wortprotokoll

Worum geht es? Der Minderheit geht es darum, bei den im Antrag genannten familienrechtlichen Streitigkeiten die Frist für die Berufung von[NB]zehn[NB]auf[NB]dreissig[NB]Tage zu verlängern. Das ist alles. Weshalb?

Die Tragweite der Entscheide bei diesen Streitigkeiten ist gross, und die Folge ist von langer Dauer, auch wenn das vielleicht nicht so erscheint; aber sie ist von langer Dauer. Der Entscheid, ob Berufung erhoben werden soll, ist deshalb von erheblicher Bedeutung. Das will reiflich überlegt und in den meisten Fällen auch mit einem Anwalt oder einer Anwältin eingehend besprochen sein. Dabei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass in diesen Verfahren keine Gerichtsferien - keine Gerichtsferien! - berücksichtigt werden. Das ist letztlich für viele Betroffene unfair, und sie bereuen es, nicht schneller gehandelt zu haben.

Sie haben nun die Möglichkeit, diese unfaire Situation zu korrigieren, wenn Sie mit der Minderheit stimmen, was ich Ihnen empfehle.