Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Herr Estermann, am 28. April 2002 haben die SBB zwischen Zofingen und Sempach den kommerziellen Betrieb mit dem Signal- und Zugsicherungssystem ETCS aufgenommen. Bezüglich aller Sicherheitsaspekte konnte ETCS von Beginn an überzeugen. Technisch-operativ zeigen sich bis heute aber Probleme, welche teilweise zu grossen Verspätungen und auch zu Zugsausfällen führen. Die Geduld der Reisenden wurde und wird auf dieser Strecke strapaziert. Die SBB bereiten zurzeit den Entscheid vor, wie es mit dem Pilotbetrieb zwischen Zofingen und Sempach weitergehen soll. Er soll noch dieses Jahr fallen.

Die Ausrüstung der Teststrecke Zofingen-Sempach mit der ETCS-Technik wurde nach wettbewerbsrechtlichen Vorschriften gemäss dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen ausgeschrieben. Das beste Angebot kam von Adtranz - inzwischen ist daraus Bombardier geworden, wie Sie wissen.

Auch die Ausrüstung der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist wurde ausgeschrieben. Hier reichte Alstom die beste Offerte ein und erhielt den Zuschlag. Beim Pilotversuch ging es darum, die konzeptionelle und technische Eignung des Systems zu erproben, unabhängig davon, wer später die Ausrüstung der Neubaustrecke übernehmen wird.

Das weitere Vorgehen bezüglich ETCS sowie des Betriebs der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist wird analysiert. Das Bundesamt für Verkehr und die SBB halten nach wie vor an ETCS fest. Ob bis zu dessen Einführung auf der Neubaustrecke eine Übergangslösung nötig ist, wird gegenwärtig untersucht. Auch dieser Entscheid wird noch dieses Jahr fallen.

Es ist also möglich, dass man das Ganze mit konventionellen Sicherheitsmassnahmen überbrückt, bis ETCS dann wirklich funktioniert. Das würde bedingen, dass etwas langsamer gefahren werden müsste. Den Entscheid will der Verwaltungsrat noch dieses Jahr fällen.