Eymann Christoph · Nationalrat · 2021-06-16

Wortprotokoll

Mit dieser Motion der ständerätlichen WBK soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament bis Ende 2022 ein Konzept zur Bewahrung und aktiven Pflege des Kulturerbes der Schweiz vorzulegen. Dieses Konzept soll übergeordnet für alle Kultursektoren die Ziele, Handlungsfelder, Umsetzungsmassnahmen, Verantwortlichkeiten und Aufgaben der einzelnen Akteure sowie die Finanzierung beschreiben.

Der ständerätlichen Kommission ist es ein Anliegen, dass sämtliche Kultursektoren erfasst werden. Das Gefühl von Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit auf der Basis des gemeinsamen Kulturerbes soll gestärkt werden. Vor dem Hintergrund der Entwicklung z. B. in den Bereichen Internationalisierung, neue weltpolitische Polarisierung, Immigration und Integration, Multikulturalität und Digitalisierung scheint es sinnvoll, wenn die einzelnen Menschen und die Gesellschaft eine Orientierung an kulturellen und geschichtlichen Werten und Traditionen erhalten können. Auch die Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren verlangte in ihrer Stellungnahme zur Kulturbotschaft eine entsprechende, umfassende Strategie im Zusammenhang mit dem Kulturerbe.

Mit dem Konzept soll die föderale Ausgestaltung der Kulturpolitik nicht infrage gestellt werden. Eine Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden ist partiell erforderlich. Der Zeithorizont bis Ende 2022 ermöglicht eine eingehende Bearbeitung und vor allem die Integration des neuen Konzepts in die Kulturbotschaft 2025-2028. So weit die Begründung der Motion im Ständerat.

Der Bundesrat ist bereit, die Motion anzunehmen, und die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur unseres Rates hat die Motion ihrer Schwesterkommission am 15. April beraten. Ein Vertreter des Bundesamtes für Kultur erläuterte der Kommission die Gründe, welche den Bundesrat bewogen, die Motion zur Annahme zu empfehlen. In Übereinstimmung mit dem Ständerat sieht auch der Bundesrat, dass eine übergeordnete Gesamtsicht fehlt. Dieser Mangel könnte mit einem übergeordneten Konzept behoben werden. Gemeint sei nicht nur materielles, sondern auch immaterielles Kulturgut, nicht nur analoges, sondern auch digitales, und das alles in der Beziehung zu Mensch und Umwelt. Der Nationale Kulturdialog habe das Anliegen in sein Arbeitsprogramm ab 2021 aufgenommen, und das Konzept solle bis Ende des folgenden Jahres vorliegen; so weit der Vertreter des Bundesamtes für Kultur.

Mit 17 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Kommission die Annahme der Motion ihrer Schwesterkommission. Wie auch der Ständerat und der Bundesrat unterstützt sie das Anliegen, ein nationales und alle Kultursektoren umfassendes Konzept zur Bewahrung und aktiven Pflege des Kulturerbes in der Schweiz zu erarbeiten. Die bereits laufenden Arbeiten der Verwaltung werden begrüsst. Eine Minderheit beantragt die Ablehnung der Motion.