Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-12-09

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat am 10. April 2002 die Verordnung über die Rekrutierung genehmigt. Die Realisierung der darin aufgeführten Rekrutierungszentren, [PAGE 1973] nämlich in Rüti ZH, Sumiswald, Windisch, Mels, Lausanne, Losone und Steinen, plus die Übergangslösungen Monte Ceneri und Nottwil, stellt für alle Betroffenen eine Herausforderung dar, da das neue Rekrutierungskonzept ganz neue Baubedürfnisse mit sich bringt. Im ersten Quartal des nächsten Jahres werden die ersten Rekrutierungszentren in Betrieb genommen. Es ist dem Bundesrat ein Anliegen, die Erkenntnisse aus dem Normalbetrieb dieser Zentren für die bauliche Umsetzung des Rekrutierungszentrums Steinen optimal zu nutzen. Der Betrieb in den übrigen Rekrutierungszentren wird eng begleitet, damit notwendige Verbesserungen in das Bauvorhaben Steinen einfliessen können. Aus diesen Überlegungen werden die Planungsarbeiten für das Rekrutierungszentrum Steinen um ein Jahr verschoben. Das VBS hat den Gemeinderat der Standortgemeinde Steinen mit einem Brief vom 21. Oktober 2002 über die Verschiebung und deren Hintergründe informiert. Es ist vorgesehen, die für die Realisierung notwendigen Verpflichtungskredite in der Immobilienbotschaft Militär 2006 einzustellen. Das Rekrutierungszentrum Steinen könnte demzufolge per Anfang 2009 den Betrieb aufnehmen. Die dargestellte Planung basiert allerdings auf den aktuellen finanziellen Rahmenbedingungen. Für den Fall, dass sich diese ungünstig entwickeln, muss sich das VBS die notwendige Planungsfreiheit vorbehalten.