Zanetti Roberto · Ständerat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Entschuldigen Sie, wenn ich hier dazwischenfahre, aber ich tue dies im Sinne der Verfahrensbeschleunigung. Ich wusste nämlich um die Traktandierung der Interpellation Germann und reichte deshalb keine eigene Interpellation ein.

In der Zwischenzeit bin ich von einer Kleinfirma angesprochen worden, die solche Produkte importiert. Obwohl es sich dabei um keine grosse Unternehmung handelt, hat diese Firma gegen 6000 Produkte in ihrem Sortiment. Falls alle Stricke reissen und die Übergangsfristen auslaufen, müsste diese Firma für x tausend Produkte in der Schweiz bei den Schweizer Zulassungsbehörden eine neue Zulassung beantragen. Das ist ein riesiger bürokratischer Aufwand, der eine gewisse Zeit dauern und durch die kleine Firma fast nicht zu stemmen sein dürfte. Zudem könnte es allenfalls bedeuten, dass Versorgungsengpässe entstehen würden, weil gewisse Produkte in der Schweiz eben gar nicht mehr hergestellt würden, da es sich offenbar nicht lohnen würde.

Deshalb stellt sich mir eine ganz banale Frage: Ich verstehe es, wenn die EU zu uns sagt, wir dürften unsere hochwertigen Produkte nicht mehr in die EU exportieren. Wir sagen dann, gewissermassen als Gegenstück: "Ja gut, dann machen wir den Laden für die EU-Produkte dicht." Das gehört wahrscheinlich mit zum Spiel bei Verhandlungen. Aber in diesem Fall kann das je nachdem dazu führen, dass diese Retorsionsmassnahmen, nein, besser gesagt, dass die andere Seite der Waagschale für die Schweiz unter Umständen beträchtliche Schwierigkeiten und Ärger nach sich zieht.

In der Stellungnahme des Bundesrates ist irgendwo die Rede vom 19. Mai; ich habe das nirgends gefunden, werde mich aber nachher an der Expertenbank schlaumachen. Nichtsdestotrotz bitte ich den Bundesrat, gegebenenfalls auch folgende Option ins Auge zu fassen, dass wir nämlich die Grenze einseitig öffnen, um nicht ein Eigentor zu schiessen und nur uns selbst zu schaden und zu bestrafen. Ich bitte deshalb darum, gegebenenfalls auch diesen Blickwinkel im Auge zu behalten. Ich mache mich jetzt auf zur Expertenbank, sodass mich die Experten von Herrn Bundespräsident Parmelin ein bisschen aufmunitionieren können.

Herzlichen Dank dafür, dass Sie diesen Aspekt auch berücksichtigen. [PAGE 713]