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Wortprotokoll

Ich denke, die Idee des Postulates ist gut, sie wird ja zum Teil auch schon umgesetzt. Ich war jetzt etwas überrascht, Herr Nationalrat Grossen: Sie haben gesagt, man verstehe die Energieetikette im Verkehr nicht. Also ich finde, sie ist mittlerweile ziemlich vereinfacht und auch sehr aussagekräftig; man muss sie natürlich zur Kenntnis nehmen. Wir haben die Anforderungen an die Verständlichkeit auch noch zusätzlich erhöht. Aber die Etikette muss sichtbar angebracht werden, auch in der Werbung, auf Online-Verkaufsplattformen ersichtlich sein und in den Verkaufsmaterialien angebracht werden; das ist obligatorisch. Dort z. B. haben wir jetzt also wirklich vorwärtsgemacht, dass wir vor dem Kaufentscheid eine gute, transparente Information haben - wenn man offen ist; ein bisschen Offenheit für diese Form von Information muss man natürlich haben.

Wir haben mit dem Gebäudeenergieausweis der Kantone, dem sogenannten Geak, auch im Bereich der Gebäude, die immerhin einen Viertel der Treibhausgasemissionen verursachen, die Möglichkeit, eine transparente Einschätzung zu bekommen, wie der Energieverbrauch oder die Treibhausgasemissionen in diesem Bereich sind. Ich würde nicht in Abrede stellen, dass es vielleicht auch weitere Produkte gibt, bei denen es in Zukunft sinnvoll ist, dass man solche Informationen verbessert oder anbringt. Ich denke aber, wir müssen das gerade auch mit der EU gut koordinieren. Wenn die Schweiz da eine eigene Etikette entwickeln würde, wäre das sehr aufwendig und auch administrativ fast nicht zu handhaben. Auch angesichts der grossen Importtätigkeit bei vielen Produkten in unserem Land müssten wir das mit der EU absprechen.

Ich kann Ihnen also in Aussicht stellen, dass wir das sicher gerne anschauen, wenn da Veränderungen und zusätzliche solche Instrumente kommen, die der Transparenz dienen. Ihr Postulat geht uns ein bisschen weit, im Sinne von: Ja, müssen wir das selber entwickeln und überall umsetzen? Aber dort, wo wir wirklich etwas auslösen können, sind wir sicher offen, jetzt nach dem letzten Sonntag umso mehr, weil man sagt, dass die Menschen im Sinne der Eigenverantwortung auch mehr selber schauen, selber handeln sollen. Dann brauchen sie natürlich auch die Instrumente für die Transparenz, für die Information.

In diesem Sinne, glaube ich, haben wir keine riesengrosse Differenz. Der Bundesrat hat einfach ein bisschen Angst, dass man da sehr viel administrativen Aufwand betreiben müsste. Das wollen Sie ja sicher auch nicht.