Kuprecht Alex · Ständerat · 2021-09-13

Wortprotokoll

"Die Schweiz wird unversöhnlich" - so lautete die Überschrift der "Neuen Zürcher Zeitung" vom 31. August dieses Jahres. In der Tat: Die Fronten zwischen den Impfbefürwortern und den Impfgegnern werden immer unüberwindlicher. Die Stimmung in der Bevölkerung wird immer gehässiger. Die Sicht auf die seitens des Bundesrates angeordneten Massnahmen ist wie diejenige von Gefangenen in einer Tunnelröhre - ohne Sicht auf die Massnahmen unserer Nachbarländer. Die Zertifikatspflicht wird von den einen verteufelt und von den anderen, die teilweise aus der gleichen Branche stammen, sehr begrüsst, obwohl bzw. weil die Impfquote in unserem Land, anders als in anderen Ländern, aufgrund teilweise lockererer Massnahmen bzw. Zertifikatspflicht weit unter 70 Prozent liegt.

Anlässlich einer internationalen Tagung der Parlamentspräsidenten aus aller Welt musste ich feststellen, dass unsere österreichischen Nachbarn trotz höherer Impfquote wesentlich strengere Vorschriften durchsetzen, z. B. auch in Aussenbereichen von Restaurants. Insofern haben wir bei uns ein geradezu liberales Regime bezüglich Zertifikatspflicht und anderer angeordneter Massnahmen.

Wer glaubt, die Pandemie lasse sich mit Demonstrationen, Bedrohungen, ja sogar mit der Anwendung von Gewalt bezwingen, wird dereinst feststellen, dass das Virus darauf keine Rücksicht nehmen wird, dass auch die Spaltung unserer Gesellschaft die Krankheit nicht wird aufhalten können.

Ich rufe deshalb alle Bürgerinnen und Bürger auf, auf derartige Interventionen zu verzichten und im friedlichen Gespräch, mit aktivem Zuhören und gegenseitigem Verständnis aufeinander zuzugehen und gemeinsam und in Respekt vor den Gedanken des anderen diese pandemische Krise zu meistern. Hören wir auf mit gegenseitigen Schuldzuweisungen, hören wir auf mit dem Säen von Verdruss und Zwist zwischen den Teilen der Gesellschaft, und sorgen wir dafür, dass die Kluft im Freundeskreis und in der Familie nicht weiter zunimmt. Derart verbreitete Stimmungen und Gehässigkeiten lösen mit Sicherheit keine Probleme, hinterlassen aber tiefe Wunden und Gräben, die in der Zukunft nur sehr schwer wieder geheilt oder überwunden werden können.

Reichen wir uns doch viel lieber gegenseitig die Hand, und versuchen wir gemeinsam, das Beste aus dieser schwierigen Situation zu machen. Die Stärkung des Zusammenhalts, die Kraft, miteinander die Probleme zu lösen und die Zukunft gemeinsam positiv zu gestalten, sind Werte unseres Landes. Sie haben die Schweiz zu dem gemacht, wofür wir bis heute im Ausland geachtet, ja gar bewundert werden. Besinnen wir uns also auf diese Werte der erfolgreichen Vergangenheit, und lösen wir uns vom Spaltpilz, von der Entzweiung unserer Gesellschaft.

Ich rufe Sie deshalb alle auf, sich aktiv und verbindend einzusetzen und angesichts der aktuellen Schwierigkeiten als politische Verantwortungsträgerinnen und -träger in unserer Demokratie verbindend mitzuwirken. Nehmen Sie die Gelegenheit wahr, bei der Versöhnung in der Gesellschaft, in den Vereinen, aber auch in angespannten Situationen in den Familien mitzuwirken. Benutzen Sie die Gelegenheit, aktiv zur Pandemiebewältigung beizutragen, indem Sie sich impfen oder periodisch testen lassen. Wir in unserem Land haben diese Möglichkeiten, währenddessen beispielsweise Menschen in afrikanischen Ländern mit einer Impfquote von unter 5 Prozent nur davon träumen können.

So weit meine Gedanken zur aktuellen politischen Situation, die mich sehr bewegt; was in unserem Land jetzt vor sich geht, berührt mich.

Etwas Erfreuliches darf ich Ihnen allerdings auch berichten: Ich gratuliere unserem Kollegen aus dem Kanton Genf, Herrn Sommaruga, der sich am 19. Juni, also einen Tag nach unserem letzten Sitzungstag, vermählt und in den Ehehafen begeben hat. Ich wünsche Ihnen, Herr Sommaruga, alles Gute, eine gute Zeit und gratuliere Ihnen nochmals im Namen aller Ständerätinnen und Ständeräte! (Beifall)