Rieder Beat · Ständerat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Zum damaligen Zeitpunkt hatte die Kommission keine Lösung betreffend zwei Punkte: die verfahrenstechnische Abwicklung dieser ökologischen Sanierungen und die Kosten. Ich glaube, wenn wir jetzt vorhin bei den Kleinwasserkraftwerken einen Schritt in Richtung Produktion gemacht haben, können wir hier auch einen Schritt in Richtung Ökologie unternehmen. Eingebettet in die Einzelanträge Engler, die später ausgeführt werden, kann ich mir gut vorstellen, dass wir diesem Minderheitsantrag jetzt zustimmen können, allerdings eben im Hinblick auf die Lösung der Verfahrensfragen. Es nützt ja nichts, wenn wir hier ins Gesetz Selbstverständlichkeiten schreiben und dann bei der effektiven Ausführung die betreffenden Betreiber vor ungelösten Problemen stehen, weil sie Bewilligungen nicht erhalten - und zwar nicht ein Jahr lang, sondern eben zehn Jahre lang.

Von daher bin ich der Meinung, dass zusammen mit den Anträgen Engler diesem Minderheitsantrag zugestimmt werden kann. Wohlgemerkt: Damals hatten wir diese Anträge, diese Vorstellungen nicht auf dem Tisch.