Germann Hannes · Ständerat · 2021-09-13

Wortprotokoll

Ich möchte am Votum von Kollege Noser anknüpfen. Was wir vorhaben - hier in der Chambre de Réflexion -, das geht nun wirklich nicht. Über etwas zu befinden, das dermassen grosse Ausmasse annehmen kann, auch in finanzieller Hinsicht, ohne dass man das Preisschild kennt, das scheint mir nun doch eher unüblich zu sein für den Ständerat. Sie können das Anliegen des Einzelantrages prüfen, aber machen Sie das über einen Prüfauftrag oder über eine Motion, oder wir unterbrechen und schicken das Geschäft zurück in die Kommission. Aber so geht das nun also wirklich nicht. Dass der Erstrat das dann schon rettet oder korrigiert, darauf würde ich mich nicht verlassen - eher schon darauf, dass es der Sargnagel dieser Vorlage sein könnte.

Es tut mir leid, so können wir nun wirklich nicht politisieren, bei aller Sympathie für die Anliegen; ich habe auch den Anträgen der Minderheit Zanetti Roberto vorhin zugestimmt, und ich habe auch Verständnis für die Bergkantone und ihre Nöte. Etwas muss aber trotzdem noch gesagt werden: Diese Anlagen werden von Unternehmen geführt, die sich als wirtschaftlich kompetent betrachten und es auch sein sollten. In dem Stromunternehmen, in dem ich tätig bin, haben wir Reserven für unsere Aufgaben und können diese Aufgaben auch bewältigen. Nun gut, das Berggebiet ist hier sicher zusätzlich und anders gefordert, und da bin ich auch bereit, Hand zu bieten - aber auf keinen Fall auf diese Weise. Sonst kann ich dem Gesetz nicht mehr zustimmen.