Graf Maya · Ständerat · 2021-09-14

Wortprotokoll

Hier geht es darum, dass die Minderheit Sie bittet, dem Nationalrat zu folgen. Wir befinden uns hier beim Thema Hilflosenentschädigung. Viele ältere Menschen benötigen heute ja nicht Pflegeleistungen im engeren Sinn, sondern Betreuung als Unterstützung. Die Hilflosenentschädigung ist im AHV-Alter sehr wichtig. Es brauchen sie natürlich nicht diejenigen am meisten, die gerade ins Pensionsalter kommen, aber Menschen, die über achtzig sind. Laut dem jetzigen Gesetz müssen Bezügerinnen und Bezüger von Hilflosenentschädigungen heute bis zu einem Jahr warten, um Hilflosenentschädigung zu erhalten.

Der Nationalrat schlägt Ihnen vor, dass diese Karenzfrist drei Monate, also neunzig Tage, beträgt und ältere Menschen somit schneller zu Hilflosenentschädigung kommen. Das hat natürlich Auswirkungen auf die Angehörigen, die diese älteren Personen zuhause betreuen; sie sollen ja möglichst lange zuhause leben können. Das ist auch ganz im Sinne finanzieller Einsparungen.

Die Mehrheit der Bezügerinnen und Bezüger ist, wie gesagt, über achtzig Jahre alt. Es wäre daher wichtig, dass sie die Möglichkeit haben, die Hilflosenentschädigung innert drei Monaten und eben nicht innert einem Jahr zu erhalten, weil sich der Zustand ja nicht unbedingt verbessert, sondern schon nach 90 Tagen sehr klar ist, dass Hilflosenentschädigung angezeigt ist.

Ich bitte Sie, der Minderheit zu folgen und somit auch dem Nationalrat und die Differenz hier auszumerzen.