Schmid Martin · Ständerat · 2021-09-15

Wortprotokoll

Dieses Geschäft rund um den Strom wird nicht so lange dauern wie das gestrige Geschäft. Die parlamentarische Initiative verlangt, die Einmalvergütung für grosse Fotovoltaikanlagen ohne Eigenverbrauch gegenüber dem geltenden Recht zu erhöhen. Damit die Förderung effizient erfolgt, sollen die Vergütungen mittels Ausschreibungen vergeben werden können.

Sie erinnern sich an unsere gestrige, ausgiebige Detailberatung zur parlamentarischen Initiative Girod. Dort haben wir bei den Artikeln 25 und 25a des Energiegesetzes über ein neues Fördersystem für Fotovoltaikanlagen mit Auktionen für grosse Anlagen ohne Eigenverbrauch befunden. Über das Anliegen der parlamentarischen Initiative, die wir heute traktandiert haben, haben wir somit gestern bereits inhaltlich entschieden.

Wir haben der parlamentarischen Initiative Girod auch in der Gesamtabstimmung zugestimmt, und bei dieser Ausgangslage beantrage ich Ihnen mit der einstimmigen Kommission, der parlamentarischen Initiative der UREK-N keine Folge zu geben, weil wir das Thema inhaltlich schon erledigt haben.