Germann Hannes · Ständerat · 2021-09-16

Wortprotokoll

Ich habe gestaunt, wie viele Leute so genau wissen, was das Volk bei der Abstimmung genau gemeint hat. Ich weiss nicht, woher Sie diese Sicherheit nehmen. Ich glaube, es gibt Interpretationsspielraum.

Wir haben dafür zu sorgen, dass wir eine ausgewogene Vorlage bringen. Dank dem von Kollege Engler eingebrachten Antrag mit diesen 300 Franken wird es zu einer ausgewogenen Vorlage. Die Abhalteeffekte im Steuersystem werden gezielt beseitigt - das wollen wir so. Die Massnahme hält sich zudem von den finanziellen Wirkungen her im Rahmen. Diese 10 Millionen Franken, von denen wir reden, sind, so meine ich, gut investiertes Geld. Dahinter kann man stehen. Doch wie gesagt: Mit der Vorlage der Mehrheit, wenn Sie ihr denn heute so folgen, setzen wir auch ein gutes Zeichen, wenn wir eben diese 300 statt 251 Franken Abzug pro Kind vom Steuerbetrag nehmen. Ich denke, da profitieren sicher die kleineren und mittleren Einkommen überdurchschnittlich, und das ist richtig so.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen und die Vorlage anzunehmen.