Cavalli Franco · Nationalrat · 2002-12-11

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um ein wichtiges Problem. Es ist sicher so, dass die wilde Proliferation von Hightech-Geräten einer der wichtigsten Gründe für die Kostenexplosion in der Medizin ist. Jeder, der in dieser Sparte arbeitet, weiss das ganz genau. Vor wenigen Jahren konnte man noch mit normalen Apparaten Diagnosen stellen. Heute gibt es eine Proliferation von Hightech-Geräten, und bei einer Krankheit wie Brustkrebs, die man genauso gut mit einer Mammographie diagnostizieren könnte, benutzt man sofort [PAGE 2102] den Magnetresonanztomographen, weil 10 oder 20 Prozent von 1000 Franken einfach mehr ausmachen als 10 oder 20 Prozent von 80 Franken. So haben wir eine völlig paradoxe Situation.

Ich habe schon in der Eintretensdebatte erwähnt, dass z. B. in Lugano proportional gesehen mehr Magnetresonanztomographien vorgenommen werden als in Beverly Hills. Alle Gesundheitsbehörden wissen, dass hier ein sehr grosses Problem vorliegt. Deswegen haben, wie Herr Rossini erwähnt hat, schon viele versucht, etwas dagegen zu tun. Zwei Kantone - Tessin und Neuenburg - haben diese Bedürfnisklausel sowohl für die öffentlichen Anstalten wie auch für die privaten Bereiche eingeführt, mit relativ gutem Erfolg. Es ist gesetzlich also möglich. Wir wollen aber diese Möglichkeit allen Kantonen öffnen, ohne dass es zu juristischen Diskussionen kommt.

Ich erwähne ein anderes Beispiel, ein Gegenbeispiel: In Schaffhausen wollte man im Kantonsspital ein Gerät für die magnetische Resonanz kaufen. Der Grossrat bewilligte den Kauf, es gab ein Referendum, das Volk entschied: Wir wollen kein solches Gerät. Daraufhin haben private Geschäftsleute ein Gerät für die magnetische Resonanz gekauft und es installiert. Für die Gemeinschaft, für die Versicherten, kam es schlussendlich auf das Gleiche heraus: Anstatt ins Spital fliesst das Geld, das ausgegeben wird, jetzt eben in private Hände. Wenn man diese Bedürfnisklausel will, muss sie alles umfassen, sowohl die öffentlichen wie auch die privaten Anstalten.

Wie gesagt: Es ist möglich, das durchzuführen. Wir müssen uns diese - ich sage es noch einmal - Proliferation von Hightech-Geräten, die dann amortisiert werden können, die immer mehrere Millionen Franken kosten und deswegen zu unnötigen Untersuchungen führen, vor Augen halten. Ich könnte Ihnen Dutzende von Beispielen anführen, die ich jede Woche sehe. Wenn wir dort einen Riegel schieben wollen, müssen wir diese Bedürfnisklausel einführen. Ansonsten werden wir weiterhin mit einer Kostenexplosion im Gesundheitswesen konfrontiert sein.