Herzog Eva · Ständerat · 2021-09-21

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich, ich war etwas spät mit Aufstrecken, ich dachte, alle meine ehemaligen Kollegen Finanzdirektoren würden auch noch sprechen. Ich möchte nur zu zwei Dingen etwas sagen.

Zu den Rentnerinnen und Rentnern: Ich habe eigentlich fast nichts anderes gehört, als dass das System ungerecht sei für Menschen, die eine Rente beziehen, also für Rentnerinnen und Rentner mit nicht so hohen Einkommen. Genau an diesem Beispiel lässt sich die Ausgewogenheit des heutigen Systems aufzeigen. Ich würde jetzt weniger von Gerechtigkeit, das ist ein grosses Wort, als von Ausgewogenheit sprechen. Erstens müssen Rentnerinnen und Rentner in der vergleichbaren Position, mit gleich hohen Renten, die nicht in einem Eigenheim wohnen, eine Miete bezahlen, was eben die mit dem Eigenheim nicht müssen. Zweitens zeigt sich die Ausgewogenheit über die Dauer des Lebens dieser Personen, indem sie begünstigt wurden, ein Eigenheim zu erwerben. Sie konnten, indem sie die Schuldzinsen, die Hypotheken bezahlt haben, während ihres ganzen Lebens Steuern sparen. Das können Mieterinnen und Mieter nicht. Also, das ist ein ausgewogenes System.

Ich glaube, das könnte man auch der Mutter von Kollege Zanetti oder den von Pirmin Bischof erwähnten Rentnerinnen und Rentnern erklären, wenn man die ganze Geschichte erzählt. Man muss immer die ganze Geschichte erzählen.

Zur Verschuldung, ganz kurz: Wenn man das wirklich als Problem anschauen würde, dann müsste man jetzt den vollständigen Systemwechsel machen; so war es einmal gedacht. Ehrlich gesagt, habe ich nie daran geglaubt, dass ein vollständiger Systemwechsel vorgelegt wird. Zu gross sind die Vorteile der Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer heute. Ich gehöre - als Vertreterin der Ratslinken - selber dazu; heute ist ja der Tag der Bekenntnisse: Ich gehöre selber dazu. Die Vorteile sind heute gross, und sie sollen mit dieser Vorlage noch grösser werden. Das ist es, was uns heute vorliegt.

Deshalb bitte ich Sie wirklich, nicht einzutreten.