Bortoluzzi Toni · Nationalrat · 2002-12-11

Wortprotokoll

Herr Cavalli, Ihr System sieht zum Ersten vor, dass die Bedingungen für die Umsetzung dieses Systems vom Bund genehmigt werden müssen. Wenn die Funktionstüchtigkeit nicht gegeben ist - ich stelle also fest, dass Sie auch ein wenig zweifeln, ob dieses System wirklich funktioniert -, so sieht Ihr System zum Zweiten vor, dass der Bundesrat die Möglichkeit hat, korrigierend einzugreifen und allenfalls die Bedingungen festzulegen, um Auswüchse - oder was auch immer passiert - zu verhindern. Gibt es ein besseres Beispiel für die Staatsmedizin? Eingriffe des Bundesrates sind für mich Staatsmedizin in Reinkultur. Der Beschluss des Ständerates, dessen Richtung wir im Wesentlichen unterstützen, ist eben der Versuch, ein wettbewerbliches Modell, wie es in vielen anderen Bereichen in unserer Wirtschaft funktioniert, auf die Beine zu stellen, ein Modell, das sich selbst reguliert und das die Qualität fördert - das scheint mir wichtig zu sein - und das die Versorgung der Schweizerinnen und Schweizer, der Konsumenten sicherstellt.