Amherd Viola · Bundesrat · 2021-09-23

Wortprotokoll

Die Bevölkerung unseres Landes treibt so viel Sport wie noch nie. Sie tut dies in der Natur, zuhause, in Freibädern oder in Sporthallen. Die Menschen bewegen sich aus unterschiedlichen Gründen: Es gibt jene, die es tun, weil sie gesund bleiben wollen, es gibt jene, die Freude an der Bewegung haben, es gibt jene, die draussen sein möchten, und es gibt jene, vor allem die Jüngeren, die einen ausgeprägten Leistungsgedanken verfolgen; das sind diejenigen, die sich messen wollen, die den Wettkampf suchen. [PAGE 953]

Besonders die leistungssportorientierten Menschen sind auf gute und zeitgemässe Infrastrukturen angewiesen. Die Eliteathletinnen und -athleten der nationalen Sportverbände trainieren in Leistungszentren. Im Nachwuchsbereich sind häufig dezentrale Trainingsanlagen wichtig. Allen entsprechenden Sportanlagen ist gemeinsam, dass sie den Anforderungen und Bedürfnissen des Leistungssports gerecht werden müssen.

Hier setzt das Nationale Sportanlagenkonzept an. Nasak ist ein wichtiges und inzwischen etabliertes Instrument der Sportförderung des Bundes. Die Verfügbarkeit von qualitativ hochstehenden Sportanlagen in der Schweiz ist für die Weiterentwicklung und die Konkurrenzfähigkeit des Leistungssports von zentraler Bedeutung. Zeitgemässe Sportinfrastrukturen sind zudem eine Voraussetzung, um auch in Zukunft bedeutende internationale Sportanlässe in der Schweiz durchführen zu können. Gute Sportanlagen sind zudem Orte der lokalen Nachwuchsförderung. Es sind immer auch Infrastrukturen, die vom Breitensport genutzt werden können. Ein hochwertiger Sportanlagenpark ist deswegen auf der Angebotsseite ein grosser Treiber der Sportförderung und damit auch der Volksgesundheit in unserem Land. Die Erstellung und der langfristige Betrieb von Sportanlagen sind auch von regionalwirtschaftlicher Bedeutung.

Die Vorlage basiert auf einer Bedarfserhebung bei den nationalen Sportverbänden. Im Fokus stehen Projekte, die bis 2027 realisierungsreif werden. Beantragt werden Verpflichtungskredite im Umfang von 67 Millionen Franken, die bis Ende 2027 verpflichtet werden.

Il est prévu de soutenir des projets d'installations sportives dans 7 groupes de sport. Près de 50 projets, dont des installations polysportives, devraient pouvoir bénéficier d'aides financières de la Confédération; 7,67 millions de francs ont été demandés pour des projets de moindre ampleur qui ne sont pas encore entièrement définis à ce stade.

Les projets subventionnés doivent aussi pouvoir être utilisés pour le sport-handicap. Ils doivent répondre aux prescriptions dans les domaines de l'écologie, ainsi que de la protection de la nature et du paysage, et satisfaire aux derniers standards technologiques. Des changements en matière de planification et d'investissement peuvent encore survenir d'ici à 2027, ce qui nécessite une certaine flexibilité dans l'utilisation des moyens. Le Conseil fédéral doit pouvoir procéder à de légers reports entre les crédits d'engagement. Les crédits d'engagement concernés par ces reports peuvent être majorés de 10 pour cent au maximum.

Wenn einzelne Projekte nicht am vorgesehenen Standort realisiert werden, so kann das VBS alternative Projekte mit derselben Zweckbestimmung unterstützen. Mit den Förderbeiträgen handelt der Bund subsidiär. Die Hauptlast der Investitionen liegt in privater Hand oder bei den Kantonen und Gemeinden. Es ist wichtig, die Unterstützung national bedeutsamer Sportanlagen weiterzuführen. Sie ist für die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Leistungssports und der leistungsorientierten Nachwuchsförderung in der Schweiz von grosser Bedeutung.

Ihre WBK stellt verschiedene Anträge; der Kommissionssprecher ist darauf eingegangen. Die Erhöhung der Verpflichtungskredite ist aus Sicht der Sportförderung wertvoll. Erlauben Sie mir aber anzumerken, dass es in zwei Fällen, wie in der Botschaft ausgeführt, zu einem Konflikt mit subventionsrechtlichen Bestimmungen kommen würde. Die Erhöhung der Verpflichtungskredite für weitere Sportanlagen von nationaler Bedeutung im Sinne der Flexibilität ist zu begrüssen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln kann einer allfälligen Kreditlücke bis zu Nasak 6 vorgebeugt werden. Gemäss den Diskussionen in Ihrer WBK sollen aus diesem Kredit entgegen der Aussage in der Botschaft auch Finanzhilfen von mehr als 1 Million Franken möglich sein. Noch eine Anmerkung zu diesem Verpflichtungskredit: Er ist nicht nur als Reserve zu betrachten. Daraus sollen auch Projekte für Sportarten unterstützt werden, die nicht in Gruppen zusammengefasst wurden, beispielsweise Radsport oder Tennis.

Mit dem Minderheitsantrag Stark zu Artikel 3 wird die Flexibilisierung erhöht. Mit der Möglichkeit einer etwas freieren Umwidmung von Nasak-Beiträgen kann die Sportanlagenförderung optimal umgesetzt werden. In diesem Sinne kann ich diesen Antrag unterstützen.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten - es gibt ja keinen Nichteintretensantrag - und die entsprechenden Kredite zu bewilligen.