Stark Jakob · Ständerat · 2021-09-23

Wortprotokoll

Man kann sich in der Tat fragen, ob mein Antrag überhaupt noch in den Ständerat gehört oder ob er mit dem Beschluss der Kommission bereits erledigt ist. Es geht eigentlich um wenig, um die Worte "mit derselben Zweckbestimmung". Wenn ein Projekt, für welches der Ständerat einen Verpflichtungskredit gesprochen hat, nicht realisiert werden kann, besteht gemäss Entwurf des Bundesrates die Möglichkeit, dass ein alternatives, aber dieselbe Zweckbestimmung aufweisendes Projekt realisiert wird. Wenn z. B. eine Schwimmhalle nicht realisiert wird und das Nasak-Konzept vorsieht, dass es eine Schwimmhalle braucht, kann man diese Schwimmhalle an einem anderen Ort realisieren. Im Antrag der Mehrheit der WBK-S heisst es nur noch "alternative Projekte". Das heisst, wenn die Schwimmhalle nicht realisiert wird, kann man z. B. eine Curlinghalle oder ein Eisfeld erstellen.

Nach Meinung der Minderheit sind die anderen Beschlüsse allein schon finanzpolitisch zum Teil etwas fragwürdig. Wir haben Regeln: Wir stellen alle sechs Jahre das Nasak-Programm zur Diskussion, wir sprechen für jedes einzelne Projekt einen Verpflichtungskredit. Deshalb sind wir der Meinung, dass wir hier nicht ganz öffnen sollten. Wir sollten einfach sagen, dass es halt für Projekte von dieser Bedeutung in einer anderen Sportart auch in Zukunft eine zusätzliche kleine Botschaft braucht. Die Regeln können da nicht einfach so abgeändert werden.

Ich bitte Sie deshalb, hier dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen.