Friedl Claudia · Nationalrat · 2021-09-27

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Bundespräsident, es ist allen klar, dass die Menschenrechte in vielen Gebieten Chinas nicht eingehalten werden. Sie weisen darauf hin, dass die nötigen materiellen Elemente im jetzigen Vertrag enthalten seien. Aber sie sind wirkungslos, und wenn etwas wirkungslos ist, muss man es doch verbessern, muss man alles versuchen, damit es besser wird.

Meine Frage an Sie: Wann konnte man denn letztmals einen Menschenrechtsdialog führen, und wurde dort auch die menschenrechtsunwürdige Situation in Xinjiang erwähnt?