Rechsteiner Paul · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Der Kommissionspräsident hat es gesagt: Das Velo bzw. das Fahrrad ist gewissermassen das Verkehrsmittel der Stunde. Nicht nur bei E-Bikes, sondern auch bei gewöhnlichen Fahrrädern haben wir stark ansteigende Verkäufe mit entsprechenden Lieferengpässen; das ist eine Situation, die es früher so nicht gab. Es ist ein sehr gutes Zeichen für dieses umweltfreundliche und auch sehr gesunde Verkehrsmittel.

Die Corona-Zeit hat erneut gezeigt, wie wichtig das Fahrrad ist. Es hat grosses Potenzial. Klimapolitisch ist es auch das Verkehrsmittel, das gefördert werden soll und muss. Das Volk hat das mit der Zustimmung zum Verfassungsartikel auch entsprechend zum Ausdruck gebracht.

Dennoch möchte ich hier feststellen, dass die Schweiz bei der Förderung des Fahrradverkehrs im internationalen Vergleich in Rückstand geraten ist. Umliegende Länder haben uns inzwischen weit überholt. Aus ostschweizerischer Sicht kann man beispielsweise feststellen, dass im Rheintal das Vorarlberg inzwischen sehr viel weiter ist als die schweizerische Seite. Auf europäischer Ebene - die Einführung ist erst ein paar Monate her - gibt es inzwischen einen Masterplan für die Förderung des Veloverkehrs, der die Staaten verpflichtet, in diesem Bereich mehr zu unternehmen, namentlich auch in Richtung Förderung zusammenhängender, übergreifender Netze. Hier muss die Schweiz aufpassen, dass sie nicht abgehängt wird. Das Bedürfnis ist da. Es gibt inzwischen ja auch grosse Velodemonstrationen in Städten, was ein gutes Zeichen ist, wenn man die Bedeutung dieses Verkehrsmittels betrachtet.

In diesem Sinne meine ich, dass dieses Gesetz - es ist ein Rahmengesetz mit relativ langen Fristen - notwendig ist. Es geht in die richtige Richtung, bleibt aber dennoch hinter den Erfordernissen zurück. Auf die Dauer braucht es auch in der Schweiz einen Masterplan für die Förderung des Veloverkehrs. Dieses Gesetz kann nur ein Anfang sein.

Hier geht es dann auch um Geld, Kollege Salzmann. Mit Ihrem Antrag wollen Sie auf die Bremse stehen. Was wir aber tun müssen, ist das Gegenteil. Beim nächsten Agglomerationsprogramm wird es dann darum gehen, die entsprechenden Entscheide zu treffen, damit wir in diesem Bereich auch in der Schweiz vorwärtskommen.

In diesem Sinne ist Eintreten gesetzt. Der Veloverkehr muss gefördert werden, sichere und zusammenhängende Netze sind das Stichwort. Es braucht - je früher, desto besser - die Umsetzung des Verfassungsartikels. Dabei dürfen wir dann aber nicht stehenbleiben. Es kann nur der erste Schritt sein.