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preparatory:AB 289376

Engler Stefan · Ständerat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2021-09-28

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst noch eine Interessenbindung bekannt geben: Ich bin Präsident von Schweiz Mobil. Schweiz Mobil ist das nationale Netzwerk des Bundes und der Kantone für den nicht motorisierten Individualverkehr, insbesondere für Freizeit und Tourismus im Sommer und im Winter. Die wichtigsten Ziele sind eine dauerhafte Sicherung eines qualitativ hervorragenden nationalen Routenangebots für den Langsamverkehr und der steigenden Wettbewerbsfähigkeit der touristischen Schweiz sowie das Schaffen von hohem wirtschaftlichem Nutzen in allen Landesteilen.

Ich komme ganz kurz zu Artikel 3: Es wurde darauf hingewiesen, dass dieser Entwurf zwischen zwei Hauptkategorien von Velowegnetzen unterscheidet, nämlich zwischen Velowegnetzen, die für den Alltag bestimmt sind, und solchen Netzen, die in erster Linie für die Freizeit gebraucht werden. Sie werden es im Verlaufe der Diskussion sehen: Je nachdem, ob es sich jetzt um ein Velowegnetz für den Alltag oder um ein solches für die Freizeit handelt, sind unterschiedliche Qualitätsanforderungen zu beachten. Es gibt auch Qualitätsanforderungen, die für beide Kategorien gelten.

In Absatz 3 hat Ihre Kommission eine Ergänzung vorgenommen. Velowegnetze haben auch die Funktion der Erschliessung wichtiger Orte. Hier war die Kommission der Meinung, dass die Sportanlagen ausdrücklich erwähnt werden sollten. Sie sind Teil des Freizeitangebotes. Es ist üblicherweise so, dass Sportanlagen stark frequentiert sind, deshalb sollen sie als wichtige Orte zwangsläufig auch durch den Langsamverkehr erschlossen werden. Das war der Grund für diese Ergänzung.