Salzmann Werner · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Nach den Worten des Kommissionssprechers müsste man eigentlich zum Schluss kommen, dass eindeutig der Antrag der Minderheit Dittli zu unterstützen sei, dies mit Blick auf die Interpretation dieses Planungsartikels, auf die Umsetzung dieser Grundsätze. Ich lese "zusammenhängend", "durchgehend" und "wichtige Orte". Damit besteht meiner Ansicht nach dann halt doch ein Zwang, diese Velowege gesamtheitlich auszubauen. Da bestehen meines Erachtens keine Zwischenstufen, da der Zusammenhang und die Durchgängigkeit ja dann gegeben sein müssen. Bei Artikel 6 Buchstaben b und d haben wir dann explizit ein "möglichst" eingefügt, um eine Entschärfung zu bewirken, damit das Netz nicht homogen sein muss und eine direkte Streckenführung ebenfalls nicht absolut erreicht werden muss.

Ich bitte Sie, die Verhältnismässigkeit zu wahren, die Kollege Dittli erwähnt hat, wonach die Velowege zwar zusammenhängend, aber nur "möglichst durchgehend" sein müssen. Ansonsten führen wir hier tatsächlich einen Zwang ein, was unverhältnismässig wäre.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit Dittli zuzustimmen.