Zopfi Mathias · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier die Mehrheit zu unterstützen. Kollege Dittli hat gesagt, es gehe bei diesem Artikel um die Wurst. Jetzt sage ich Ihnen als Vertreter eines Kantons, dessen Spezialität oder Sonntagsmenü eine mit Brot gestreckte oder verfeinerte Wurst ist: Sie können eine Wurst mit ein bisschen Brot strecken oder verfeinern, und das machen wir hier in Artikel 6 mit den Buchstaben b und[NB]d. Wenn Sie aber so viel Brot beifügen, dass es am Schluss einfach ein Brot mit Fleischgeschmack ist, dann haben Sie eben keine Wurst mehr - und deshalb geht es hier um die Wurst, genau wie Kollege Dittli es sagt.

Die Kommission hat mit den Buchstaben b und d in dem Sinne einen Kompromiss gemacht und eine gewisse Relativierung zugelassen. Bei Buchstabe a ist es aber so, dass diese Relativierung eigentlich den Kerngehalt dieses Artikels oder eben die Wurst umfasst. Die Verhältnismässigkeit, die Kollege Dittli und auch Kollege Salzmann jetzt anführen, muss sowieso gewahrt werden. Die Verhältnismässigkeit ist ein Grundsatz, der auch hier zum Tragen kommt. Die Durchgängigkeit ist die zentrale Komponente dieses Artikels. Die Durchgängigkeit ist deshalb so wichtig, weil ein Velowegnetz mit Lücken seine Wirkung verfehlt. Wenn Sie in einem Velowegnetz andauernd Lücken haben, dann wird der Nutzen des Veloweges für seine Nutzerinnen und Nutzer relativiert.

Es ist wichtig zu sagen, der Kommissionssprecher hat es bereits gesagt, dass die Kantone und Gemeinden diese Durchgängigkeit nicht nur mit Infrastruktur herstellen können. Sie können zum Beispiel mit Signalisationen arbeiten. Die Kantone und Gemeinden haben sehr viele Möglichkeiten, die Durchgängigkeit herzustellen. Sie soll aber das Ziel sein, sonst relativieren Sie zu stark, sonst machen Sie aus dieser Wurst hier ein Brot.

Ich ersuche Sie also, dem Kompromiss, den die Kommissionsmehrheit gefunden hat, zuzustimmen: Sie hat bei den Buchstaben b und d eine Relativierung zugelassen - das sehen Sie, wenn Sie den ganzen Artikel anschauen -, aber bei Buchstabe a wird der Grundsatz hochgehalten, dass Velowege durchgängig sein sollen.