Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Diejenigen unter Ihnen, die bereits 2019 in diesem Rat waren, haben sicher noch gute Erinnerungen an die Diskussionen über die Umfahrung Oberburg. Die Umfahrung Oberburg hat es im Rahmen der Agglomerationsprogramme der dritten Generation [PAGE 1016] bis in die Einigungskonferenz geschafft. Das müssen Sie mal hinkriegen, mit der Umfahrung Oberburg bis in die Einigungskonferenz zu kommen! Alle, die dabei waren, haben das in bester Erinnerung.

Sie haben damals einen Entscheid gefällt, nämlich dass die Umfahrung Oberburg zwar als Bestandteil des Agglomerationsprogramms Burgdorf anerkannt wird, aber mit einer separaten Botschaft von der Bundesversammlung beschlossen und finanziert werden muss. Was Ihnen heute vorliegt, ist genau das. Es ist diese separate Botschaft mit dem Beschluss über die Umfahrung Oberburg und die entsprechende Finanzierung. Ich glaube nicht, dass wir die Diskussion hier noch einmal führen müssen, sollen oder dürfen. Der Entscheid ist vielmehr gefällt, und diese Botschaft ist die Umsetzung eines Entscheides der beiden Räte in der letzten Legislatur.

In diesem Sinne unterstützt der Bundesrat selbstverständlich das, was er Ihnen jetzt unterbreitet.