Stöckli Hans · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Zuerst möchte ich der Frau Bundesrätin danken, dass sie dieses Geschäft jetzt wieder in die Räte bringt und so die Beschlüsse, die wir vor zwei Jahren gefasst haben, auch umsetzt.

Ich mag mich noch sehr gut erinnern, welche harten Auseinandersetzungen bei diesem Geschäft geboten wurden. Ich war zu diesem Zeitpunkt aktiv in der Kampagne zur Wiederwahl in den Ständerat und auch in Burgdorf und in Oberburg persönlich an solchen Diskussionen dabei. Ich hatte auch ein gewisses Verständnis für die Position der Gegner. Dementsprechend habe ich mich auch besonders vertieft mit diesem Geschäft auseinandergesetzt.

Es wurde bereits gesagt: Dieser Vorlage geht eine fünfzigjährige Planung voraus. Wir sind heute also hoffentlich zum letzten Mal mit diesem Geschäft beschäftigt. Wir können deshalb eine Lösung unterstützen, die nicht das Beste ist, was möglich ist, aber einen nachvollziehbaren und auch nachhaltigen Kompromiss darstellt.

Wir haben die Kosten-Nutzen-Analysen studiert. Sie wurden für alle Varianten gemacht, auch für eine Null-plus-Variante. Die Analysen haben ergeben, dass die jetzt vorliegende Lösung gemäss den Nachhaltigkeitsindikatoren für Strasseninfrastrukturprojekte mit 1,67 sehr gut abschneidet und dass die Null-plus-Variante mit 0,59 wesentlich schlechter abschneidet. Dementsprechend ist zwar auch die Kritik berechtigt, aber es ist insgesamt nachvollziehbar, dass man diesem Begehren jetzt stattgibt.

Der Sprecher der Kommission hat es ausgeführt: Die Region in ihrer Gesamtheit ist klar für diese Vorlage. Mit der Zustimmung zum Entwurf geben wir dem Emmental auch die Möglichkeit, sich weiterzuentwickeln, immer im Bewusstsein, dass die Priorität auf der Nachhaltigkeit liegen muss.

Ich bin froh, wenn wir diesem Entwurf heute zustimmen können.