Zopfi Mathias · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Ich habe am Anfang der Session bezüglich einer Dreierminderheit gesagt, sie sei klein, aber fein. Diese Minderheit hier ist jetzt noch dreimal kleiner, aber nicht dreimal feiner. Trotzdem hoffe ich, dass Sie hier mit der Minderheit stimmen. Immerhin wird es Ihnen ermöglicht, hier abzustimmen.

Zur Umfahrung Oberburg: Die zuständige, hier anwesende Bundesrätin hat im Jahr 2019 ausgeführt, dass die Aufnahme dieses Projekts zu überdenken sei. Eine Mitfinanzierung bedinge, dass noch Optimierungen erzielt würden. Damals wies das Projekt ein schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis auf. Dann kam die wenn nicht vernichtende, so doch recht kritische Aussage, die Umfahrung führe zu einer Zersiedelung und allenfalls auch zu einer ungewollten Verkehrszunahme in Burgdorf. Das Projekt sei noch zu redimensionieren, und es seien vor allem auch noch raumplanerische Massnahmen zu treffen. Im Bericht des ARE stand, dass das Projekt mit mittlerem Nutzen und hohen Kosten 6 Punkte in der Skala erreiche und damit ein ausgesprochen schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweise. In der Regel wird ein Projekt interessant, wenn es 30 Punkte oder mehr erreicht. Hier sind es 6 Punkte.

Der einzige Unterschied zur damals geäusserten und, wie gesagt, ja eigentlich recht vernichtenden Kritik scheint zu sein, dass jetzt die Mittel vorhanden sind und man es sich jetzt leisten kann, ein solches Projekt umzusetzen, auch wenn es ein schlechtes ist und all diese Punkte daran zu kritisieren sind. Das Projekt ist aber nicht redimensioniert worden, und es sind auch keine zusätzlichen raumplanerischen Massnahmen ergriffen worden. Was damals an Kritik an diesem Projekt geäussert wurde, müsste eigentlich heute noch gelten.

Wenn man weiss, wie viel der Verkehr zum CO2-Anstieg beiträgt, dann, meine ich, kann man solche Projekte, die ein so schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen und lediglich zu Zersiedelung und Mehrverkehr führen, auch hinterfragen. Deshalb freut es mich, dass ich Ihnen hier eine Abstimmung ermöglichte.