Rechsteiner Paul · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

In aller Kürze: Es ist ja alles nicht bestritten, trotzdem geht es um eine sehr wichtige Frage, nämlich darum, wie der Binnengüterverkehr auf der Schiene für die Zukunft ausgerichtet wird. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt, dass es ein Abstieg in Raten ist. Wir haben heute mit dem Kapitel "Cargo sous terrain" erneut Rechtsgrundlagen für eine vollkommen neue Infrastruktur im Güterverkehr geschaffen. Ob sie je kommt, wissen wir nicht, es ist Zukunftsmusik. Aber unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Infrastruktur, die wir bereits haben - als öffentliche Infrastruktur, die im Güterverkehr eine grosse Erfolgsgeschichte ist, soweit er alpenquerend erfolgt -, jetzt nicht vernachlässigt wird. Wir müssen hier auf der Höhe der Aufgabe sein und dafür sorgen, dass im Binnengüterverkehr die Weichen so gestellt werden, dass er auf der Schiene eine Zukunftschance hat. Das wirft die Fragen auf, die im Postulat gestellt sind. Wichtig ist, dass der Bundesrat und die Verwaltung hier sehr schnell arbeiten - denn die Zeit drängt -, damit nachher die betreffenden politischen Weichen gestellt werden können. Das Postulat ist ja die Basis für politische Entscheidungen, und politische Entscheidungen werden hier nötig sein.