Hegglin Peter · Ständerat · 2021-11-30

Wortprotokoll

Zur Position A231.0232: Hier beantragt Ihnen die Kommission mit 10 zu 0 Stimmen eine Erhöhung um 7 Millionen Franken; dies, weil die Begründung im Budgetbuch des Bundesrates eigentlich veraltet ist. Dort steht im Text, dass die befristete Erhöhung des Einzelkulturbeitrages für Zuckerrüben ende und der Voranschlag deshalb gekürzt werde. In der letzten Session hat unser Parlament jedoch der Beibehaltung des höheren Einzelkulturbeitrages zugestimmt. Deshalb erachten wir es als richtig, dass man diesen Beschluss des Parlamentes bereits jetzt im Voranschlag berücksichtigt und um diese 7 Millionen Franken aufstockt.