Sollberger Sandra · Nationalrat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Ich spreche als Fraktionssprecherin zu Block 2. Es geht um Kultur, Bildung, Forschung und Sport.

Auch hier fordern wir, etwas mehr masszuhalten. Die letzten eineinhalb Jahre haben die öffentlichen Haushalte massiv strapaziert. Wir haben Schulden aufgebaut und viele Ausgaben getätigt, die die nächsten Generationen, also unsere Kinder und Enkelkinder mit ihren Sparschweinen, berappen werden müssen. Es ist also unsere Verantwortung und Aufgabe, etwas mehr als früher zwischen Notwendigem und Wünschbarem zu unterscheiden. Wir rufen diesbezüglich dazu auf, strenger zu sein und die Steuergelder mit etwas mehr Zurückhaltung zu verteilen.

Unsere Minderheiten in diesem Block zielen alle darauf ab, dem gerecht zu werden. So möchten wir etwa, dass der Beitrag an Pro Helvetia, budgetiert beim Generalsekretariat des EDI, reduziert und plafoniert wird. Beim Bundesamt für Kultur bitten wir Sie ebenfalls, den Minderheitsanträgen Nicolet und bei den Covid-19-Leistungsvereinbarungen mit den Kantonen in zweiter Priorität der Minderheit II (Schilliger) zu folgen. Uns geht es darum, dass den Kulturschaffenden weit mehr gedient wäre, wenn die harten Einschränkungen aufgehoben würden und sie wieder ihrer Leidenschaft nachgehen könnten. Auch möchten wir nicht Gelder auf Vorrat sprechen, was einer Normalisierung der Notlage gleichkommt. Das ist demokratiepolitisch und auch finanzpolitisch gefährlich, weil es in mehrfacher Hinsicht falsche Anreize setzt. Gleiches gilt auch für den Sport in Bezug auf meine Minderheit zu den Covid-Finanzhilfen, budgetiert beim BASPO.

Bei der Nachmeldung zu den Covid-Darlehen empfehlen wir, der Kommissionsmehrheit zu folgen. Im Unterschied zu den A-Fonds-perdu-Beiträgen sollen diese Gelder wieder zurückbezahlt werden. Das ist in unserem Sinne.

Kommen wir zum SBFI. Dort bitten wir Sie ebenfalls, der Kommissionsmehrheit zu folgen und beispielsweise die Minderheit Munz bei der Position "Internationale Mobilität Bildung" abzulehnen. Es ist jetzt definitiv nicht die Zeit, hier noch mehr Geld auszugeben. Der Voranschlag sieht bereits jetzt ein jährliches Wachstum von 3 Millionen Franken vor. Mehr Geld bedeutet nicht einfach bessere Bildung. Auch hier setze ich ein "leider" dahinter. Auch bei der Nachmeldung des Bundesrates zum SBFI werden wir die Mehrheit unterstützen.