Andrey Gerhard · Nationalrat · 2021-12-01

Wortprotokoll

Au bloc 5, le groupe des Verts vous recommande de suivre la majorité de la commission sur toute la ligne, et donc de rejeter toutes les propositions des minorités Schilliger et Egger Mike.

In diesem Block hat es einen in Anbetracht der enormen Grösse des Voranschlags im Prinzip vernachlässigbaren[NB]Betrag - wir haben es von Kollege Egger Mike soeben gehört -, der aufgrund seiner Wichtigkeit aber eben nicht unterschätzt werden darf. Es handelt sich um die zusätzlichen 100[NB]000 Franken für das Programm Swiss Triple Impact. Wir beraten diesen Betrag deshalb, weil er sonst zwischen Stuhl und Bank gefallen wäre. Es geht darum, dass das Engagement des Bundes für das Programm Swiss Triple Impact weitergeführt werden kann. Die Finanzierung wurde bis anhin durch die DEZA gesichert, was aber nicht mehr möglich scheint, weshalb dieser Betrag nun neu dem Bundesamt für Raumentwicklung zugeschrieben werden soll. Dieses Programm ist ein wichtiger Impuls für viele KMU, welche den Weg der nachhaltigen Entwicklung beschreiten wollen. Die Unternehmen bleiben Dreh- und Angelpunkt für einen Umbau weg von einer Einweg-Wegwerfwirtschaft, hin zu einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft.

Ich möchte hier kurz etwas einschieben, weil ich wahrscheinlich vorhin von Kollege Egger Mike angesprochen wurde, wobei ich nicht namentlich genannt wurde. Es stimmt, dass sich sogar mehrere der Firmen, glaube ich, die ich entweder mitgegründet habe oder in einem Verwaltungsrat vertrete, tatsächlich diesem Programm angeschlossen haben. Ich kann auch ein wenig aus dem Nähkästchen erzählen und erklären, wie sich das genau vollzieht. Die Firmen, die da mitmachen, bezahlen einen Beitrag. Man bezahlt, um sich da in einem Netzwerk austauschen zu können. Ich kann also versichern, dass der Aufwand, der da von Behördenseite betrieben wird, überschaubar ist, dass aber das Zusammenführen dieser Firmen, die sich auf diesen Weg begeben wollen, sehr, sehr sinnvoll ist. Insofern bleibe ich dabei, auch wenn ich eine gewisse Interessenbindung habe, dass diese Erhöhung eine wichtige Angelegenheit ist.

Dann möchte ich gerne auf den Einzelantrag Rüegger zu sprechen kommen. Der Antrag nimmt ein wichtiges Anliegen auf. Es ist aus Sicht der Grünen selbstverständlich erfreulich, dass sich die Wolfspopulation entwickeln kann. Eine reichhaltige Flora und Fauna ist die Grundlage einer intakten Umwelt, welche damit auch ihre Leistungsfähigkeit als Nahrungsgrundlage für die Menschen bietet. Damit gehen aber auch vermehrt Probleme im Zusammenleben insbesondere der Alplandwirtschaft und der Wildtiere einher, was die Menschen in diesen Regionen vor schwierige Herausforderungen stellt.

Es ist deshalb konsequent, die Mittel für Herdenschutz und andere Begleitmassnahmen zu erhöhen. Vorstösse in diese Richtung aus einer anderen Fraktion wurden von der Fraktion der Antragstellerin im vergangenen Jahr noch vehement bekämpft. Offenbar gab es nun einen Sinneswandel, den wir grundsätzlich begrüssen. Hingegen ist stossend, dass ein so wichtiges Geschäft erst in letzter Minute als Einzelantrag in den Rat getragen wurde und deshalb eine angemessene Auseinandersetzung im Austausch mit der Verwaltung in der Kommission nicht stattfinden konnte.

Die grüne Fraktion hat keine inhaltliche Diskussion zu diesem Antrag führen können, weshalb sich bei unserer Fraktion in der Abstimmung ein gemischtes Bild ergeben wird.